Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-09-19

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich, dass ich vorhin, bei der ersten Interpellation, nicht ausdrücklich geantwortet habe. Aber nachdem von vornherein gesagt wird, man sei nicht befriedigt, habe ich den Eindruck gehabt, dass man auch nicht eine Antwort erwartet.

Zu diesen beiden Vorstössen: Herr Baumann erwartet vom Bundesrat, dass er die Gründe für das vermeintliche Scheitern der "Armee 95" untersuche und Massnahmen darlege, wie die "Armee 95" als "saubere Ausgangsbasis" für den Reformprozess genutzt werden kann. Herr Baumann hat im Mai 2001 eine an die hier behandelte Interpellation 00.3579 anschliessende Interpellation eingereicht, die es ebenfalls zu beantworten gilt. Da die Problemstellungen der beiden Interpellationen dieselben sind, erlaube ich mir, diese gleichzeitig zu behandeln, wie jetzt traktandiert. Die folgenden Ausführungen gelten also für beide Interpellationen.

Man erwartet vom Bundesrat als Antwort eine Untersuchung, warum die "Armee 95" gescheitert sei und wie die bei der Reform "Armee XXI" gemachten Fehler vermieden werden könnten. Der Bundesrat hält fest, dass er die "Armee 95" als solche nicht als gescheitert betrachtet. Hingegen ist es richtig, dass in Bezug auf die Bestandesprobleme die Fortführung dieser Konzeption zusätzlich zeitlich mit zunehmendem Ausmass Probleme schafft. Das habe ich auch entsprechend kommentiert, das hat keinen Bezug auf die heutige Bereitschaft der "Armee 95". Die "Armee 95" ist eingeführt und entsprechend ihren Aufgaben mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen auch aktionsfähig. Daher stellt sie eine gute Grundlage für die "Armee XXI" dar.

Auslöser für die Reform "Armee XXI" war im Übrigen nicht ein vermeintliches Scheitern der "Armee 95". Auch wenn einzuräumen ist, dass sich nicht alle Elemente der "Armee 95", insbesondere des Ausbildungssystems, bewährt haben. Denken Sie etwa an den Rhythmus der Ausbildungskurse. Die Gründe für die Armeereform XXI liegen in der veränderten sicherheitspolitischen Lage in Europa. Ich erinnere daran, dass die Konzeption "Armee 95" vor dem Fall der Mauer abgeschlossen war.

Dann liegt der Grund im gesellschaftlichen und demographischen Wandel, in der Verknappung der finanziellen Ressourcen. Ich erinnere auch daran, dass seit 1990 - "Armee 95" war damals als Konzept bereits beschlossen - der Wehretat um einen Drittel gesunken ist. Und das hinterlässt Spuren.

Dann liegt der Grund auch in veränderten personellen Rahmenbedingungen, die uns die spezielle Situation und die Veränderungen in der Wirtschaft auferlegen. Vor allem der letzt genannte Grund hat mich zu meiner Bemerkung vom März betreffend die Funktionsuntüchtigkeit der "Armee 95" gebracht, welche Sie in Ihrer Interpellation vom 9. Mai 2001 ansprechen. Zu dieser Bemerkung stehe ich nach wie vor. Ich habe als Truppenkommandant selbst entsprechende Erfahrungen gemacht.

Meine Bemerkung war in der zunehmend schwieriger werdenden Rekrutierung von geeignetem Personal, vor allem für das Kader, begründet. Da liegt die Lösung nicht einfach darin, dass man nun Bestandeszahlen senkt, sondern darin, dass man auch in der Struktur, in den Kaderlaufgängen, etwas ändert, sodass diese Laufgänge milizverträglicher werden - weil es ja unser aller Ziel ist, die Milizarmee weiter funktionstüchtig zu halten und es vor allem auch den Kadern zu ermöglichen, in der Milizarmee bis in hohe Stufen aktiv zu sein. Die Grösse, die Dienstpflichtmodelle, die Dienstpflichtdauer der "Armee XXI" sollen dazu führen, dass die Milizverträglichkeit besser wird.

"Armee XXI" wird die aus der Reform der "Armee 95" gezogenen Lehren nach den Grundsätzen einer lernenden Organisation berücksichtigen. Dabei muss ich sagen: Ich sehe keine Möglichkeit, ein Armeesystem zu einem Abschluss zu bringen, zu analysieren und dann ein neues zu beginnen. Denn diese Armee hat systemunabhängig permanent die entsprechenden Aufträge zu erfüllen. Das können Sie nicht anders als in einem Prozess vollziehen.

Vor diesem Hintergrund nützt es wenig, in Geschichtsschreibung zu machen, vielmehr sind effektiv die Fehler zu analysieren. Einer dieser Fehler ist z. B. der Zweijahresrhythmus. Wir planen auch, die Kaderausbildung zu verbessern, sie zu verkürzen. Das werden Sie auch diskutieren, um eben gerade diese Milizverträglichkeit oder -tauglichkeit des Systems zu verbessern, ohne die Effizienz der Armee zu schmälern. Eingeschlossen ist also die erwähnte Fehlerliste, über deren Abarbeitung die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte periodisch orientiert werden.

Die beiden Reformen sind deshalb nur bedingt miteinander vergleichbar: War "Armee 95" eine adäquate Antwort auf das Ende des Kalten Krieges respektive die damalige Entwicklung, wird "Armee XXI" der heutigen sicherheitspolitischen Lage in Europa und den zeitgemässen Anforderungen der Politik an ein leistungsfähiges sicherheitspolitisches Instrument Rechnung zu tragen haben. Die Reformarmee XXI wird in unserer Armee daher bedeutend tiefere Einschnitte und Veränderungen bringen, als das Konzept "Armee 95" sie brachte.

Veränderungen führen, sobald sie in einer offenen Gesellschaft kommuniziert sind, immer zu Diskussionen und verursachen in gewissen Fällen Verunsicherung, Motivationsschwund und Vertrauensverlust. Nur sind diese Anzeichen nicht ausschliesslich bei Armeereformen, sondern auch in anderen Bereichen der Gesellschaft, wo Veränderungen auftreten, erkennbar. Im Übrigen behaupte ich nicht, dass in dieser Beziehung in Bezug auf die Kommunikation alles optimal verlaufen sei. Immerhin setzen wir aber alles daran, auch hier aus Fehlern zu lernen und das inskünftig besser zu machen.

Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass "Armee 95" in der Entwicklung unserer Armee einen wichtigen und unverzichtbaren Zwischenschritt darstellt, aus dem die notwendigen Lehren gezogen und folgerichtig in unsere "Grossbaustelle" der "Armee XXI" eingebracht werden.