Abate Fabio · Ständerat · 2012-12-05

Wortprotokoll

Nach dem ausführlichen Referat des Kommissionspräsidenten werde ich mich kurzhalten.

Das Budget des EDI ist mit 21,463 Milliarden Franken der grösste Brocken bei den Ausgaben des Bundeshaushalts. Gegenüber dem Voranschlag 2012 kommt es zu Mehrausgaben in der Höhe von 469 Millionen Franken, das sind 2,2 Prozent - dies noch ohne Berücksichtigung der Beschlüsse im Zusammenhang mit der BFI-Vorlage. Die grösste Zunahme, nämlich 343 Millionen Franken, finden wir im Bereich des Bundesamtes für Sozialversicherungen, gefolgt von jener im Bildungsbereich mit 117 Millionen Franken. Letzteres sind die Beträge vor der Aktualisierung aufgrund der BFI-Botschaft.

Im IT-Bereich ist die Situation unter Kontrolle. Es kommt gegenüber dem Vorjahr zu einer Kürzung um 2,2 Prozent. Auch im Personalbereich werden die Ausgaben reduziert. Im Vergleich mit den im Budget 2012 gewährten Lohnmassnahmen wurden diejenigen dieses Jahres um den Teuerungsausgleich gekürzt.

Im Bundesamt für Kultur entsprechen die Zahlen dem Rahmenkredit in der Botschaft 2012-2015. Wichtig ist die Finanzierung von Heimatschutz und Denkmalpflege. Sie erfolgt global und beruht auf Programmvereinbarungen mit den Kantonen. In den letzten Jahren ist es zu Missverständnissen gekommen, die inzwischen bereinigt werden konnten. Die Kantone entscheiden im Rahmen der Bestimmungen in den Vereinbarungen selbstständig und in eigener Verantwortung über Beitragsgesuche Dritter und planen mit den Mitteln aus dem Globalbeitrag des Bundes eigene Projekte. Positiv ist die Meldung, dass 26 Vereinbarungen unterzeichnet seien. Anlässlich unserer Debatte über die Rechnung im letzten Juni hatte noch eine Unterschrift gefehlt.

Ein Aspekt ist auch die Verhandlung über die Erstreckung des EU-Media-Programms für die Periode 2014-2020. Die Schweiz bezahlt einen eigenen Beitrag. Etwa 70 Prozent fliessen via Finanzierung von schweizerischen Projekten wieder zurück. Die wichtigen Entscheide des Parlamentes im letzten September haben beim Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie ihre Auswirkungen auf das Budget 2013. Es geht insbesondere um die Erarbeitung des neuen Leistungsauftrages für die Jahre 2014-2016.

Ab dem 1. Januar 2013 wird das Staatssekretariat für Bildung und Forschung in das EVD transferiert. Die Zahlen sind aus der Beratung der BFI-Botschaft bekannt. Gemäss dem Voranschlag beantragt die Kommission bei der Position 325.A2310.0184, "Hochschulförderung, Grundbeiträge" - sie findet sich auf Seite 2 der Fahne - einstimmig, die entsprechenden Beträge im Budget anzupassen.