Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2013-12-09

Wortprotokoll

Die Zuwanderung in die Schweiz wird in erster Linie durch die Nachfrage der Wirtschaft bestimmt. In den elf Jahren vor Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens, also in den Jahren 1991 bis 2001, lag die Wanderungsbilanz der EU-15-Staaten durchschnittlich bei etwa 2800 Personen pro Jahr. Die Wirtschaftsentwicklung seit Inkrafttreten des Freizügigkeitsabkommens und die damit einhergehende Nachfrage nach Arbeitskräften waren für den Bundesrat schwer voraussehbar. Seit Inkrafttreten der Bilateralen I sind der EU überdies dreizehn neue Staaten beigetreten. Im Abstimmungsbüchlein machte der Bundesrat deshalb keine konkrete Prognose. Zwischen 2002 und 2012 betrug die durchschnittliche jährliche Wanderungsbilanz der EU-15-Staaten 35 997 Personen. Aus der gesamten EU/Efta sind von 2002 bis 2012 durchschnittlich jährlich 40 145 Personen eingewandert. Der Bundesrat stützt sich bei seinen Prognosen auf die Bevölkerungsszenarien des Bundesamtes für Statistik. [PAGE 2042]