preparatory:AB 143674

Wortprotokoll

Gemäss Artikel 122 Absätze 2 und 3 des Parlamentsgesetzes beantragt eine Kommission oder der Bundesrat die Abschreibung einer Motion, wenn der Auftrag der Motion erfüllt ist. Die Abschreibung kann auch beantragt werden, wenn der Auftrag zwar nicht erfüllt ist, aber nicht aufrechterhalten werden soll.

Sie haben den Bericht des Bundesrates vom 5. März 2010 erhalten. Dieser Bericht enthält alle Vorstösse, die der Bundesrat zur Abschreibung beantragt. Diese Anträge wurden von den zuständigen Kommissionen überprüft. Die Anträge der Kommissionen liegen Ihnen ebenfalls vor.

[VS]

Vom Bericht wird Kenntnis genommen

Il est pris acte du rapport

[VS]

Sofern nichts anderes vermerkt ist, stimmt der Rat den Anträgen des Bundesrates zu.

Sauf indication contraire, le Conseil adhère aux propositions du Conseil fédéral.

[VS]

Antrag SGK-SR

Die Motion 05.3009 nicht abschreiben

[VS]

Proposition CSSS-CE

Ne pas classer la motion 05.3009