Föhn Peter · Ständerat · 2013-09-16

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, der Minderheit Diener zu folgen. Frau Diener hat es gesagt: Wir setzen hier die Minimalkriterien, die erfüllt werden müssen. Wir sprechen jetzt von "gut" und "genügend". Herr Stadler spricht natürlich jetzt von "schulgenügend", Note 4. Ich bin glücklich, wenn das dann so umgesetzt wird, dieses sogenannte "gut". Es wäre dann einfach realschulmässig "genügend" oder auch nur werkschulmässig "genügend", wenn wir jetzt die Schulnoten nehmen. Aber ich glaube, wenn man in einer Gesetzgebung von "genügend" spricht, dann können wir es gleich streichen und weglassen. Das "gut" sollte bestehen bleiben.

Jetzt noch zur Schriftlichkeit oder zum nur Mündlichen: Meiner Meinung nach muss auch ein Schweizer ein Formular oder Abstimmungsfragen lesen und verstehen und auch ein Formular ausfüllen können. Das gehört einfach dazu, und da braucht man eine gewisse Schriftlichkeit. Ansonsten wird man das nie tun können. Diese Erwartung habe ich auch jetzt hier bei Artikel 12 als Minimalvoraussetzung für die Integration.

Ich bitte Sie dringend, der Minderheit Diener zu folgen.