Heer Alfred · Nationalrat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Bezüglich der Berichterstattung zur Bundeskanzlei kann ich es kurz machen. Hauptthema war dieses Jahr wiederum die Frage der Fristen und der Auswertung der Vernehmlassungen. Die Subkommission und auch die GPK haben sich mit dieser Frage intensiv auseinandergesetzt. Ausfluss aus dieser Diskussion war ja die Gesetzesberatung des Ständerates in der letzten Session und des Nationalrates in dieser Session. Auf weitere Erläuterungen verzichte ich, wir haben dieses Geschäft ja, wie bereits erwähnt, letzte Woche im Plenum behandelt.

Eine Frage, die für die Schweizer Politik nicht gerade wesentlicher Natur ist, die aber doch zu einer gewissen Polemik geführt hat, war die Frage der Flugreisen der Bundeskanzlei. Da gab es einmal einen Artikel bezüglich einer Flugreise erster Klasse der Frau Bundeskanzlerin und ihres persönlichen Mitarbeiters nach San Francisco. Aufgrund dieses Zeitungsberichtes hat die Subkommission eine Liste der Flugtätigkeiten der gesamten Bundeskanzlei verlangt. Ich kann Ihnen mitteilen: Diese Flugreise nach San Francisco hat stattgefunden, es ist aber zu erwähnen, dass dies die Ausnahme war, sonst wird kostengünstig und auch gemäss den Reglementen geflogen, die vorliegen. Man muss auch sagen, dass diese Reise nach San Francisco reglementarisch in Ordnung war. Aber es ist klar: Sie war relativ teuer. Ich denke, die Polemik war nicht angebracht. Die Reisen, die nachträglich stattfanden, waren in der Business-Class, und sie waren durchaus vertretbar. Die Frau Bundeskanzlerin hat, wie die Bundesräte, das Recht, erster Klasse zu fliegen. Dagegen ist nichts einzuwenden, und wenn man das ändern möchte, müsste allenfalls das Parlament vorstellig werden, um ein Gesetz über die Reisetätigkeiten zu erlassen. Aber ich denke, das wäre übertrieben. Insofern ist diese Reisegeschichte für uns also abgeschlossen. Die Subkommission respektive die GPK sehen keinen Handlungsbedarf.

In diesem Sinne möchte ich der Frau Bundeskanzlerin für die Zusammenarbeit in diesem Jahr danken.