Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2014-06-11

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schibli, Sie waren nicht dabei, als wir in den letzten zwei Jahren das Freihandelsabkommen mit China verhandelt haben. Ich habe im Sommer 2012 die Landwirtschaftskreise versammelt, um ihnen zu sagen, in welcher Bandbreite wir die Verhandlungen mit den Chinesen führen wollen. Ich habe ihnen damals gesagt, dass sie sofort wieder einbezogen werden, sollten wir diese Bandbreiten überschreiten müssen. Wir haben ein Abkommen vereinbart, das den sensitiven Bereich nicht berührt und sich innerhalb der WTO-Kontingente bewegt. Mit anderen Worten: Wir haben die Landwirtschaft in diesem Freihandelsabkommen sorgfältig mit einbezogen.

Ich mache aber keinen Hehl daraus, dass bei den anstehenden Verhandlungen für Freihandelsabkommen - mit Indien, mit Russland, mit Brasilien, wenn es denn so weit kommt - andere Herausforderungen zu gewärtigen sind, nicht nur, aber auch im Landwirtschaftsbereich. Ich werde dafür sorgen, dass die Landwirtschaft immer wieder mit in der [PAGE 983] Diskussion ist, und zwar nicht erst im Nachhinein, sondern zu einem Zeitpunkt, bei dem man mitreden kann. Ich lege Wert darauf, dass wir diesem Land eine starke produktive Landwirtschaft erhalten, aber ich lege auch Wert darauf, dass dieses Land offenbleibt, dass es seinen Industrien die Weltmärkte öffnet, und zwar zu kompetitiven Bedingungen - das ist mit Sicherheit auch in Ihrem Interesse.

[VS]