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Imoberdorf René · Ständerat · 2013-09-11

Imoberdorf René · Ständerat · Wallis · Fraktion CVP-EVP · 2013-09-11

Wortprotokoll

Es liegt wohl in der Natur der Sache, dass ich mich hier auch noch kurz zu dieser Thematik äussere, auch wenn ich vermutlich keine neuen Argumente anführen kann; mein Kollege hat sie bereits ausgezeichnet vorgebracht. Aber ich möchte mit meinem Votum doch unterstreichen, dass dieser Vorstoss für unseren Kanton grosse Bedeutung hat.

Nach der Annahme der Zweitwohnungs-Initiative und auch nach der Revision des Raumplanungsgesetzes fühlen oder fühlten sich insbesondere die Bergregionen benachteiligt, weil sie dadurch doch gewisser wirtschaftlicher Standortvorteile beraubt wurden. Es kommt darum nicht von ungefähr, dass ein Walliser Kollege mit dieser parlamentarischen Initiative anregt, wieder einmal eine Session extra muros in einem Bergkanton abzuhalten. Eine Session extra muros ist sicher ein probates Mittel - das wurde auch im Nationalrat von verschiedenen Votanten immer wieder gesagt -, die eidgenössische Solidarität und Identität zu pflegen und zu stärken.

Eine Session der eidgenössischen Räte extra muros ist sicher kein leichtes Unterfangen. Es ist eine grosse Herausforderung für die Verwaltung und die ganze Logistik. Die Verwaltung kann aber bereits auf eine grosse Erfahrung zurückgreifen, und auch logistisch dürfte diese Herausforderung ein weiteres Mal zu bewältigen sein. Es geht hier also nicht um eine Frage des Könnens, sondern um eine Frage des Wollens - und wer will nicht drei Wochen in unserem wunderschönen Kanton verbringen dürfen!

Natürlich - das wurde von Kollege Germann angesprochen - kostet eine Session ausserhalb der Bundesstadt auch etwas: 2 Millionen Franken sind sicher kein Pappenstiel, aber durchaus verkraftbar. Als guter Gastgeber würde mein Kanton sicher einen Teil davon übernehmen; Kollege Fournier hat das auch schon gesagt.

Zum Schluss zum Hauptargument nebst dieser ganzen Geschichte mit der Zweitwohnungs-Initiative und dem Raumplanungsgesetz: 2015 wird das Wallis zweihundert Jahre in der Eidgenossenschaft sein, nachdem es zuvor über fünfhundert Jahre treuer Verbündeter der Eidgenossen war. Das wäre eine hervorragende Gelegenheit, eine Session in meinem Kanton durchzuführen. Damit würde auch kein staatspolitisches Präjudiz geschaffen. Der Kanton Jura kann dann bei der zweihundertjährigen Zugehörigkeit zur Eidgenossenschaft selbstverständlich auch ein Gesuch stellen.

Das wäre also eine hervorragende Gelegenheit, eine Session in meinem Kanton durchzuführen. Ich kann Ihnen [PAGE 710] versichern, dass Sie "République et canton du Valais" offen und herzlich empfangen werden. Ich danke für die Unterstützung und hoffe, dass alle dieser parlamentarischen Initiative Folge geben.