Berset Alain · Bundesrat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Zum jetzigen Zeitpunkt steht noch nicht im Detail fest, wie die Regelungen auf Verordnungsstufe bezüglich Anrechenbarkeit von in geschützten Werkstätten erzielten Einkommen auszugestalten sind. Es wird im Einzelfall zu prüfen sein, ob und in welchem Umfang die von der versicherten Person erbrachte Leistung dem bezahlten Lohn entspricht. Ist dies der Fall, so wäre der in Werkstätten erzielte Lohn gleich zu behandeln wie ein auf dem ersten Arbeitsmarkt erzielter Lohn. Die in geschützten Werkstätten erzielten Einkünfte generell nicht anzurechnen würde zu einem Schwelleneffekt und zu einer Ungleichbehandlung führen und damit dem Sinn und Zweck des neuen Rentensystems zuwiderlaufen.