Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2013-06-10

Wortprotokoll

Ich war vorhin etwas zu schnell, aber ich habe gedacht, ich spreche, solange zugehört wird. Ich halte mich jetzt kurz.

Prozessökonomie ist ein Stichwort dafür, dass man den Antrag der Minderheit Chevalley jetzt ablehnen sollte. Ich rufe die Bedeutung rein materieller Art in Erinnerung: 1,3 Prozent des Budgets. Das ist ein weiterer Grund. Dann ist daran zu erinnern, dass wir ein Kostendach diskutieren. Sollte das Parlament später beschliessen wollen, die Mittel nicht ganz auszuschöpfen, kann es dies tun. [PAGE 883]

2016 werden wir die BFI-Botschaft 2017-2020 auf dem Tisch haben, auch dort gibt es die Möglichkeit, wenn es denn sein muss, für die Jahre 2019/20 eine Korrektur im Bereich Euratom und ITER einfliessen zu lassen. Ich erinnere daran: Es gibt für uns das Paket, also Horizon 2020 plus Euratom, inklusive ITER - etwas anderes bietet uns die Europäische Union nicht an. Aus ökonomischen Überlegungen gibt es das Gesamtpaket für die sieben Jahre - bitte keine Extrabotschaft erzwingen!

Die Nuklearabfälle und der Rückbau von Kernkraftwerken sind ein Thema, das aufgenommen worden ist. Frau Forster-Vannini hat mit ihrem Vorstoss im Dezember 2011 dafür gesorgt, dass wir Kontinuität sicherstellen. Weiter sei Ihr Entscheid zu ITER im Jahr 2009, der zustimmend war, auch noch einmal in Erinnerung gerufen.