Zanetti Roberto · Ständerat · 2012-12-06

Wortprotokoll

An sich hätte ich vom Büro eine elegantere Lösung erwartet. Es ist eine ausserordentliche Situation: Ich bin nach der Sitzung darauf hingewiesen worden, dass etwas schiefgelaufen sein könnte. Ich habe dann das Video angeschaut und kann sagen, ohne Hellseher zu sein: Die Sache ist für mich relativ klar. Ich habe allerdings geschrieben, dass "mit hoher Wahrscheinlichkeit" von einem Fehler ausgegangen werden müsse.

Ich habe mich dann, weil die Situation, wenn so etwas nach dem Schluss der Sitzung passiert, nirgends beschrieben ist, an den ehemaligen Präsidenten gewendet, der für mich in solchen Fragen eine Autorität ist, und er hat mir gesagt: Teil das dem Büro mit. Vielleicht ist es ein Teil des Problems, wenn man während der Sitzung zu den Stimmenzählern geht und ihnen die Welt erklären will. Deshalb habe ich es schriftlich gemacht, und zwar möglichst niederschwellig, nicht mit Ordnungsanträgen. Ich habe versucht, es möglichst diskret zu machen, und zwar, das können Sie mir glauben, um Schaden von diesem Rat abzuwenden. Ich glaube nicht, dass es der Glaubwürdigkeit unserer Kammer dient, wenn solche Sachen im Netz herumschwirren, und das ist halt heute der Fall. Deshalb hätte ich eigentlich einen eleganten präsidialen Entscheid erwartet.

Immerhin, wenn bei Abstimmungen etwas schiefläuft, wird nicht einfach die Abstimmung wiederholt, sondern es wird nachgezählt und allenfalls korrigiert. Gestern habe ich spätabends per Zufall im Radio oder im Fernsehen gehört, dass selbst die Fifa jetzt den Videobeweis einführen will. Wenn der Ständerat der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich neuer Technologien das Niveau der Fifa erreichen würde, wäre das wahrscheinlich nicht zu seinem Schaden.

Um Klarheit zu schaffen, stelle ich den Ordnungsantrag, auf die Abstimmung zurückzukommen.