Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2013-03-07

Wortprotokoll

Ich begründe die befürwortende Haltung der BDP-Fraktion zur koordinierten Energieforschung. Ich werde in meinem Eintretensvotum für die Fraktion auch gleich zu den Anträgen Stellung nehmen und dann nicht mehr dazu sprechen.

Die BDP will die Energiewende; die BDP weiss, dass sie möglich ist, wenn sich viele beteiligen und positiv, auf unsere Innovationskraft und unseren Verstand vertrauend, nach vorne schauen. Ein wichtiger Pfeiler - nebst einigen anderen - ist auch die Forschung, hier natürlich speziell die Energieforschung. Weil der Ausstieg aus der Kernenergie nur gemeinsam, koordiniert und - wir sind überzeugt - mit gutschweizerischen Kompromissen zu schaffen ist, ist es zentral, dass eben auch die Energieforschung eine "koordinierte Energieforschung Schweiz" ist. Das heisst, wir brauchen eine koordinierte Energieforschung.

Die BDP-Fraktion wird also Eintreten beschliessen. Bereits an dieser Stelle bitte ich Sie darum, das auch zu tun. Nichteintreten zu beschliessen outet in unseren Augen auch die Gegner der Energiewende, weil sie verhindern wollen, dass alle massgeblichen Kräfte unterstützt werden, die zu einem guten Gelingen beitragen.

Der Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz" überzeugt. Er überzeugt unsere Fraktion deshalb, weil durch zweckgebundene Fördermassnahmen eine eigentliche Anschubfinanzierung passiert. Weshalb Anschubfinanzierung? Durch die Schaffung von Kompetenzzentren werden die wesentlichen Akteure im Forschungsbereich zusammengebracht, also ETH, Fachhochschulen, Universitäten und die Wirtschaft. Es wird auf Zusammenarbeit gesetzt. Hinzu kommen die Projektförderung und, ganz wichtig, die Nachwuchsförderung; also auch hier wird die Forschung bereits auf Nachhaltigkeit ausgerichtet.

Ein für uns wichtiger Aspekt ist auch, dass der Forschungsbereich als eine der gesellschaftlichen Herausforderungen nicht vergessen werden darf. Wir können nicht nur im Bereich der Technologie forschen, wir müssen auch gesellschaftliche Antworten zu einem Ausstieg finden. Dass hier nun zusätzlich insgesamt 202 Millionen Franken für die Jahre 2013 bis 2016 gesprochen werden sollen, ist erstens vertretbar und zweitens sinnvoll ausgegebenes Geld. Um das noch zu konkretisieren: Die BDP-Fraktion stellt sich hinter zusätzliche Gelder; nicht nur hinter den Betrag von 118 Millionen Franken für die Finanzierung der zusätzlichen Tätigkeiten der Kommission für Technologie und Innovation und die 24 Millionen Franken für ein Nachwuchsförderprogramm "Energie" für die Institutionen der Forschungsförderung, sondern auch hinter die zusätzlichen 60 Millionen Franken für den ETH-Bereich zum Ausbau der Energieforschung.

Die BDP-Fraktion versteht unter diesem Zahlungsrahmen für die Jahre 2013 bis 2016 für den Aktionsplan "Koordinierte Energieforschung Schweiz" aber auch, wie schon gesagt, eine eigentliche Anschubfinanzierung und unter diesem Aspekt auch die Aufforderung an den Forschungsbereich, seine Forschungstätigkeit auch in diesem Bereich bedarfsgerecht auszurichten und später innerhalb eines Kreditrahmens in diesem Forschungsbereich weiterzuarbeiten und - die ETH Zürich hat es vorgemacht - zusätzliche Gelder aus der Wirtschaft zu generieren.

Zusammenfassend: Die BDP-Fraktion wird bei allen zur Diskussion stehenden Bundesbeschlüssen Eintreten beschliessen und beim Bundesbeschluss 1 über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich bei Artikel 1 dem Antrag der Mehrheit, also der Aufstockung, zustimmen.