Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2013-03-07

Wortprotokoll

Eine wichtige Voraussetzung für die energiepolitische Wende ist der Aufbau von zusätzlichen wissenschaftlichen Kompetenzen. Mit der vorliegenden Botschaft sollen diese Kompetenzen gestärkt und gefördert werden. Eine verstärkte und koordinierte Energieforschung in der Schweiz ist der richtige Weg, um die Energieprobleme der Zukunft, aber auch die Lasten der Vergangenheit zu bewältigen. Eine effiziente Energieforschung benötigt langfristig erhebliche Zusatzmittel und erfordert grosse Investitionen in den Kapazitätsausbau und in die Infrastrukturen. Was das Personal für diese Energieforschungsaufgaben anbelangt, soll zudem die Nachwuchsförderung einen wesentlichen Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels und des Mangels an wissenschaftlichem Nachwuchs leisten. Mit dieser Vorlage wird die von der CVP immer wieder geforderte Förderung der Mint-Kompetenzen unmittelbar unterstützt.

Die Mittel für diese Aufgaben müssen langfristig gesichert sein. Die Forschungsinstitutionen erwarten klare Signale der Politik, ein Engagement, für die Energieforschung stabile und planbare Fördermittel zur Verfügung zu stellen. Die CVP-Fraktion begrüsst deshalb die vorliegende Botschaft und bittet Sie, auf diese einzutreten. [PAGE 140]

Wie Sie der Vorlage haben entnehmen können, sollen von den insgesamt geforderten 202 Millionen Franken 60 zweckgebunden aus dem vom Parlament kürzlich bewilligten Kredit für den ETH-Bereich eingesetzt werden. Ein Teil der CVP-Fraktion teilt die Haltung des Bundesrates und stimmt dieser Zweckbindung aus finanzpolitischen Gründen zu.

Sowohl die ständerätliche als auch die nationalrätliche Kommission vertreten grossmehrheitlich aber die Meinung, dass die im Rahmen dieser Vorlage eingestellten Mittel nicht zulasten anderer Forschungsbereiche der ETH gesprochen werden dürfen. Die Energieforschung, welche die CVP vorbehaltlos unterstützen und fördern will, darf nicht zu einer Verdrängung anderer Forschungsrichtungen führen, die für die Wirtschaft von vitalem Interesse sind. Dies gilt auch für die Nationalen Forschungsschwerpunkte, bei denen die Life Science auf Kosten der Energieforschung zurückgestellt wurde. Wie man bei der Beratung des Aussenwirtschaftsberichtes heute Morgen gehört hat, ist ja gerade diese Branche die Stütze unserer Aussenwirtschaft.

Ein grosser Teil der CVP/EVP-Fraktion vertritt folglich die Meinung, dass die Mittel für die Energieforschung, wie von den Kommissionen beantragt, um 60 Millionen Franken aufgestockt werden sollen.