AB 146926

Wortprotokoll

Ich unterstütze die Kommission und werde die Diskussion nicht gross verlängern. Aber beim Lesen des Textes habe ich doch eine Stelle gefunden, die mir einiges Kopfzerbrechen verursachte. Da steht: "Für verheiratete Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen legt er [PAGE 1197] höhere Grenzwerte fest." Ich habe mich da unter sozialpolitischem Gesichtspunkt gefragt, wie denn das mit den eingetragenen Partnerschaften ist. Diese Betonung - "für verheiratete Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen" - ruft eigentlich ein bisschen nach einer Erklärung. Ich habe den Kommissionspräsidenten gefragt, wie das zu verstehen ist. Ich wäre froh, wenn der Bundesrat zuhanden der Materialien noch erklärt, was da wirklich gemeint ist. Ich wehre mich nicht dagegen, nur finde ich es nicht mehr ganz zeitgemäss, nur zu schreiben "für verheiratete Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen". Ich denke, wir haben heute diesbezüglich eigentlich ein Agreement, dass das ein bisschen weiter gefasst wird.

Ich wäre einfach froh, zuhanden der Materialien hier eine Präzisierung zu hören.