Bortoluzzi Toni · Nationalrat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Wenn man diese Geschichte oberflächlich betrachtet, könnte man natürlich behaupten, die Linke sage, es wollten ja alle arbeiten - aber jetzt, wo sie eine Möglichkeit dazu hätten, wollten sie doch nicht! Das wäre eigentlich der Schluss, den man daraus ziehen könnte.

Die Sache ist meines Erachtens jedoch wesentlich einfacher, als sie hier dargestellt wird. Was soll dieser Arbeitsversuch? Dieser Arbeitsversuch ist ein weiteres Instrument für die IV; sie hat damit -zusammen mit den heute bestehenden Instrumenten wie Umschulung usw. - ein weiteres Element zur Verfügung, um die Integration der betroffenen Rentnerinnen und Rentner zu verbessern. Etwas anderes ist es nicht. Gegen den Willen eines Betroffenen eine Zuweisung durchzusetzen, das ist doch Unsinn! Beim Lesen der Botschaft [PAGE 2093] können Sie feststellen, dass es natürlich nichts bringt, wenn der Wille eines Betroffenen nicht vorhanden ist, ernstlich an einem solchen Arbeitsversuch teilzunehmen und damit vielleicht die Möglichkeit zu schaffen, dann den Arbeitsplatz zu erhalten. Dass Anspruch auf Taggeld besteht, zeigt, dass der Arbeitsversuch Teil der Eingliederungsbemühung der IV ist und ihr etwas mehr Flexibilität ermöglicht. Ich glaube, das ist sozialpolitisch richtig - und das ist entscheidend! Es ist auch nicht davon auszugehen, dass dann scharenweise Leute aus der IV Betrieben zugewiesen werden. Das ist doch absurd. Hier findet also, scheint mir, eine völlige Fehlbeurteilung dieser neuen Regelung statt.

Ich bitte Sie, den Antrag der Minderheit abzulehnen und der Mehrheit zuzustimmen und solche Arbeitsversuche in Zukunft für alle Rentnerinnen und Rentner zuzulassen. Ich glaube, das ist Teil einer positiven Entwicklung in der IV.