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Pardini Corrado · Nationalrat · 2012-03-15

Pardini Corrado · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-03-15

Wortprotokoll

Bei dieser Vorlage geht es grundsätzlich um die Frage, wie glaubwürdig Swissness sein soll. Für die SP und die Gewerkschaften ist es klar, dass wir keine Täuschung wollen, wir wollen keine Mogelpackungen. Die Gewerkschaften und die SP haben sich immer für die Konsumentinnen und Konsumenten und vor allem auch für den Werkplatz Schweiz starkgemacht. Um diese Fragen geht es bei dieser Vorlage und insbesondere bei diesem Artikel.

Swissness muss heissen, dass die ganze oder möglichst die ganze Wertschöpfungskette in die Schweiz gehört: nicht nur die Forschung und Entwicklung, sondern auch die Produktion. Musterbeispiel dafür ist etwa die Uhrenindustrie, welche die Industriepolitik mit einem ganzheitlichen Ansatz verkörpert. Dazu gehören Forschung, Entwicklung, Produktion, [PAGE 502] Marketing und Vertrieb - und das möglichst in der Schweiz. Hier ein paar Zahlen - Herr Spuhler konnte keine Antwort geben, als man ihn fragte, um wie viele Arbeitsplätze es gehe -: Die Beschäftigungsentwicklung in der Uhrenindustrie ist Ausdruck dieser Industriepolitik. Die Zahl der Arbeitsplätze in der Schweizer Uhrenindustrie ist von 1991 bis 2010 von insgesamt rund 32 900 auf über 48 000 Arbeitsplätze gestiegen, allein in der Produktion, und das ist entscheidend, von rund 22 000 auf über 35 000 Arbeitsplätze. Wenn wir hier immer wieder bei wirtschaftspolitischen Auseinandersetzungen darauf hinweisen, dass es wichtig ist, dass wir den Produktions- und Industriestandort Schweiz schützen, haben wir an dieser Stelle die zentrale und einmalige Möglichkeit, einen Schritt in die richtige Richtung zu tun.

Es stimmt nicht, was Herr Guhl hier sagt, dass die Industrie dagegen ist. Swissmem als der wichtigste Arbeitgeberverband ist für die 60-Prozent-Lösung; die Fédération de l'industrie horlogère suisse - in diesem Arbeitgeberverband sind viele kleine und mittlere Unternehmen organisiert, Herr Ineichen, er weist 85 Prozent der Beschäftigten auf - ist für die 60-Prozent-Lösung.

Setzen wir die Erfolgsgeschichte der Schweizer Uhrenindustrie fort! Es ist eine Erfolgsgeschichte, die eben die ganze Wertschöpfungskette beinhaltet, vor allem auch die Produktion. Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Swissness heisst Qualität und Innovation; sie bringt nicht nur für die Beschäftigten Vorteile, sondern auch für die Konsumentinnen und Konsumenten.

Studien zeigen, dass Swissness alleine 25 Prozent mehr Einnahmen generiert. Mit diesen 25 Prozent lassen sich gute Arbeitsplätze in der Schweiz schaffen, die wir brauchen, weil wir gemeinsam etwas gegen die Erosion des Industriestandortes machen müssen. Es reicht nicht - und hier schaue ich zur SVP-Fraktion -, wenn man während der Wahlkampagne immer wieder darauf hinweist, dass man für eine Schweiz einsteht, die auch den kleinen Leuten zugutekommt. Hier haben Sie die Gelegenheit, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Zeichen zu setzen und dafür zu sorgen, dass wir in der Industrie wichtige Arbeitsplätze schützen. Es ist heuchlerisch, mit der Schweiz auf Plakaten Werbung zu machen, aber sie zu torpedieren, wenn es darum geht, das Label Schweiz für die Produkte zu retten.

Ich bitte Sie, die 60-Prozent-Regelung zu unterstützen.