Vischer Daniel · Nationalrat · 2012-06-12

Wortprotokoll

Sie haben die Eckdaten gehört, ich habe dem nichts beizufügen. Ich möchte mich auf kurze Bemerkungen beschränken.

Die Neat ist immer noch eines der grossen Projekte, die zeigen, dass die Schweiz zukunftsträchtige Würfe verwirklichen kann - Würfe, die nicht selbstverständlich sind. Die Neat ist aber auch eines der Projekte, die zeigen, dass wirklich zukunftsweisende Fortschritte innert nützlicher Frist verwirklicht werden können, wenn ein parteiübergreifender Konsens hier ist. Ich denke, vielleicht braucht die Schweiz mehr Projekte wie die Neat. Die Neat ist ja die Kombination einer Verbesserung des Personenverkehrs mit einem hochgesteckten, aber ökologisch und verkehrstechnisch notwendigen Verlagerungsziel. Diese Einheit bildet die Essenz des ganzen Projektes. Manchmal hat die menschliche Planung objektive geologische Schwierigkeiten nicht im Voraus im Griff. Das gibt Verzögerungen, das gibt zum Teil Verteuerungen, aber das darf uns nicht daran hindern, an diesem Projekt und am Zeitplan, so, wie er ist, festzuhalten.

Wir legen im Weiteren grossen Wert darauf, dass die Arbeitsbedingungen, seien es die gesetzlichen, seien es gesamtarbeitsvertraglich festgelegte, seien es zusätzliche Vereinbarungen, strikte - ich betone: strikte! - eingehalten werden. Wir unterstützen in diesem Punkt die Gewerkschaften, weil es gerade ihre Aufgabe ist, dieses Projekt unter den arbeitsrechtlichen und sozialen Bedingungen, die dem Standard unseres Landes entsprechen, durchzusetzen.

Ich glaube, es haben es alle begriffen: Ohne Mineure, ohne all die, die dort täglich unter Tag Schwerstarbeit leisten, wäre dieses Projekt gar nicht verwirklichbar. In diesem Sinn ist es wichtig, dass auch die Politik diesen Leuten - allen anderen auch, aber gerade diesen Leuten - die nötige Anerkennung zollt. Es ist wichtig, dass sie ihnen zu verstehen gibt, dass sie die Anliegen dieser Leute bei ihrer Arbeit - die risikoreich ist, das darf man nie vergessen - aufnimmt und dass sie sicherzustellen versucht, dass immer arbeitnehmerfreundliche Lösungen gefunden werden, weil das Teil der Verwirklichung dieses Projektes ist.

Skepsis ist bei der Frage am Platz, ob die Drittländer Deutschland und Italien ihre Vorleistungen rechtzeitig erbringen werden. Wir hoffen, dass der Bundesrat da den nötigen Druck aufbauen kann und wird. Es wäre ja gelacht, wenn wir ein Projekt im Herzstück Europas fertigstellen - wir tun es letztlich immer noch rechtzeitig - und Länder, die sonst die grossen Schienenprojekte in Europa verkünden, nicht gleichziehen würden.