Böhni Thomas · Nationalrat · 2014-03-06

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen der GLP-Fraktion zum Jahresbericht 2013 von GPK und GPDel. Vieles ist schon gesagt worden. Ich möchte mich da nicht gross wiederholen, ich möchte einfach zwei Punkte von grosser Tragweite kurz noch näher erläutern.

Die GLP-Fraktion begrüsst diesen Jahresbericht und bedankt sich bei den Verantwortlichen. Der Bericht bietet einen guten Überblick über die Tätigkeiten der parlamentarischen Aufsicht der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation. Die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Parteien innerhalb der GPK empfinden wir als sehr konstruktiv und bedanken uns an dieser Stelle recht herzlich. Ein Dank geht ebenso an die Parlamentarische Verwaltungskontrolle und an das Sekretariat der GPK für ihre wertvolle Arbeit als verwaltungsunabhängige Kontrollstellen.

Im Rahmen ihrer Inspektionspflicht hat sich die GPK in diesem Jahr unter anderem zweier wichtiger Themen angenommen:

1. Zu den Missständen beim Informatikprojekt Insieme der Eidgenössischen Steuerverwaltung: Das Ziel von Insieme war ja, dass die veralteten Informatiksysteme Molis und Stolis von der Eidgenössischen Steuerverwaltung durch eine modernere, anwenderfreundliche Software ersetzt würden.

2. Zu den Problemen in der Armeelogistik: Die fünf Armeelogistikcenter in Grolley, Othmarsingen und Sursee, Hinwil, Thun und am Monte Ceneri sorgen dafür, dass die Truppen der Schweizer Armee sowohl in der Ausbildung wie im Einsatz die notwendigen logistischen Leistungen erhalten. Dementsprechend sollte das reibungslose Funktionieren dieser Center in jeder erdenklichen Situation ein zentrales Anliegen sein.

Beide Projekte haben uns in eindrücklicher Weise gezeigt, dass man sich im Vorfeld immer wieder fragen muss, inwiefern die Einführung neuer Softwaresysteme sicher, machbar, umsetzbar ist und, nicht zuletzt, wo genau der Nutzen liegt. Können diese Fragen nicht eindeutig beantwortet werden, sollten solche Projekte zukünftig genauer überarbeitet werden.

Ebenfalls ausserordentlich wichtig in diesem Zusammenhang ist die Regelung der Verantwortlichkeit. Bei der Vergabe solcher IT-Aufträge an Dritte ist dies zentral, das zeigen unsere Untersuchungen eindrücklich. Wer übernimmt in welchem Bereich die Verantwortung? Dies ist eine unserer Kernfragen, und es ist zugleich eine der Hauptschwierigkeiten, dies im Nachhinein festzustellen. Die Klärung der Verantwortlichkeit vor Projektbeginn muss stark verbessert werden.

Mit unserer Inspektionsarbeit in der GPK und den daraus folgenden Empfehlungen schaffen wir hoffentlich die Grundlage, dass in Zukunft solche Fehlentwicklungen frühzeitig erkannt und dementsprechend behoben werden oder dass der Prozess abgebrochen wird.