Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Der Grund dafür, dass die Interpellation Hegetschweiler nicht, wie eigentlich vorgesehen, in der Herbstsession behandelt werden konnte, liegt darin, dass deren Beantwortung nur in Kenntnis des Verhandlungsergebnisses erfolgen kann. Die Einigung auf Ministerebene ist am 4. September 2001 erzielt worden, und deswegen war die Beantwortung für diese Session nicht möglich.

Jedoch wurden Ihre Motion 01.3395 vom 22. Juni 2001 und die gleich lautende ständerätliche Empfehlung Schweiger 01.3368 behandelt, welche nach Auffassung des UVEK Priorität verdienten, da es sich hier um Schritte gehandelt hat, die noch vor der Unterzeichnung zu unternehmen sind.

Die Interpellation wird nun aber in Hinblick auf die Wintersession beantwortet.