Schenker Silvia · Nationalrat · 2011-04-14

Wortprotokoll

Die Pflege älterer und/oder pflegebedürftiger Menschen ist eine der grossen Herausforderungen, die auf unsere Gesellschaft und auf die Politik zukommen. Obwohl es eine stattliche Anzahl von Alters- und Pflegeheimen, von Tagesstätten für Betagte oder von anderen teilstationären Unterstützungsangeboten gibt, ziehen es viele Leute vor, sich zu Hause, in ihren eigenen vier Wänden, betreuen zu lassen. In manchen Fällen ist das ein freiwilliger Entscheid, in anderen Fällen ist es so, weil nicht rechtzeitig ein passender Heimplatz zur Verfügung steht. Zur Unterstützung der daheim lebenden Pflegebedürftigen gibt es eine Reihe von Diensten: Spitex-Dienste der Gemeinde, freiwillige Helferinnen und Helfer, aber natürlich auch Angehörige, welche in diesem Bereich eine riesige Arbeit verrichten.

Mein Postulat zielt nicht auf die private Hilfe durch Angehörige, sondern auf Dienstleistungsanbieter für häusliche Pflege. Sie haben sicher auch schon entsprechende Berichte gelesen und gehört: Es werden Pflegepersonen aus anderen Ländern in die Schweiz geholt, die dann tage- und wochenweise bei einer pflegebedürftigen Person leben, und nach einer gewissen Zeit werden diese Pflegepersonen ausgewechselt. Ich möchte hier kein pauschales Urteil über die Qualität einer solchen Pflege abgeben. Es gibt sicher - wie überall - gute und weniger gute Pflegerinnen und Pfleger und gute und weniger gute Arbeitgeber. Ich möchte auch in keiner Weise bestreiten, dass ein grosser Bedarf an solchen Dienstleistungen vorhanden ist. Für viele Menschen ist es ein Herzenswunsch, im Haus oder in der Wohnung bleiben zu dürfen, auch wenn sie pflegebedürftig geworden sind. Es ist die Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass genügend Personal vorhanden ist, um die pflegebedürftigen Personen, sei es nun zu Hause oder in den Einrichtungen, zu betreuen. Es ist aber auch Aufgabe des Staates, für die Qualität der Betreuung besorgt zu sein, indem Standards und Anforderungen formuliert werden, die dann auch eingehalten werden müssen. Es ist auch Aufgabe des Staates, darauf zu achten, dass das Personal gute Anstellungsbedingungen hat. Ich verlange mit meinem Postulat nicht mehr als einen Bericht, der aufzeigt, ob und wenn ja wo allenfalls Handlungsbedarf ist.

Mit der Antwort des Bundesrates kann ich mich in keiner Weise zufrieden erklären. In ein paar kurzen Sätzen einfach zu erklären, es bestehe kein Handlungsbedarf, genügt nicht. Wir dürfen nicht die Augen vor dem verschliessen, was ausserhalb der Institutionen passiert. Auch in der häuslichen Pflege - ich rede nicht von Haushaltführung und Reinigungsarbeiten, ich rede speziell von der Pflege und Betreuung von Menschen - muss die Qualität stimmen.

Ich bitte Sie, mein Postulat anzunehmen.