Aebi Andreas · Nationalrat · 2011-04-14

Wortprotokoll

Der Abschluss von Freihandelsabkommen mit Handelspartnern ausserhalb der EU stellt, nebst der Mitgliedschaft in der WTO und den bilateralen Verträgen mit der EU, einen der drei Pfeiler der auf Marktöffnung und Verbesserung der internationalen Rahmenbedingungen gesicherten Aussenwirtschaftspolitik unseres Landes dar.

Nach langen und intensiven Verhandlungen wurde das Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und Peru am 24. Juni 2010 von Island, Norwegen, Liechtenstein und der Schweiz in Reykjavik sowie am 14. Juli 2010 von Peru in Lima unterzeichnet. Die Schweizer Exporte nach Peru beliefen sich 2009 auf 95 Millionen, die Importe aus Peru auf 41 Millionen Franken. 2008 erreichten die Direktinvestitionen 144 Millionen Franken. Peru hat sich gut von der Wirtschaftskrise erholt und gilt als wichtiges südamerikanisches Land mit grossem Wachstumspotenzial.

Mit diesem Freihandelsabkommen erhalten die Efta-Staaten für die Mehrheit ihrer Industrieerzeugnisse zollfreien Zugang zum peruanischen Markt. Im Bereich der Investitionen wendet das Abkommen den Grundsatz der Nichtdiskriminierung beim Marktzugang an. Um den Besonderheiten der Agrarmärkte und den Politiken Rechnung zu tragen, wird der Handel mit unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten im bilateralen Zusatzabkommen der Efta-Staaten mit Peru geregelt.

Das Freihandelsabkommen mit Peru dehnt das Netz der Freihandelsabkommen aus, welche die Efta-Staaten seit Beginn der Neunzigerjahren mit Drittstaaten aushandeln. Das Ziel der Schweizer Politik im Rahmen der Efta gegenüber Nicht-EU-Mitgliedstaaten besteht darin, unseren eigenen Wirtschaftsakteuren stabile, berechenbare, hindernis- und gegenüber den Hauptkonkurrenten möglichst diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen zu wichtigen ausländischen Märkten zu verschaffen. Dieses Abkommen wird das bilaterale Verhältnis zwischen der Schweiz und Peru auf eine neue Ebene stellen. Die Schweizer Wirtschaft ist damit den Hauptbewerbern auf dem peruanischen Markt gleichgestellt.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen die APK mit 13 zu 3 Stimmen bei 4 Enthaltungen, dem Abkommen zuzustimmen.