Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Der sicherheitspolitische Bericht und der Armeebericht waren im letzten Jahr die prägende Thematik im VBS. Während der ganzen strategischen Diskussionen wurden aber auch bei der Armee viele Änderungen eingeführt, und vor allem wurde der Weiterentwicklung der Armee ein grosser Stellenwert eingeräumt. Meine Berichterstattung bezieht sich auf die Ausführungen von Bundesrat Maurer in unserer Kommission, in der er zur Weiterentwicklung der Armee referierte. Ich spreche ergänzend zum Geschäftsbericht des Bundesrates, den Sie in schriftlicher Form erhalten haben.

Bundesrat Maurer informierte uns, dass im VBS sehr viel koordiniert werden muss. Zum einen soll die aktuelle Armee weitergeführt werden, noch vorhandene Probleme sollen behoben werden. Zum andern wird die Weiterentwicklung der Armee geplant. Bei der Umsetzung der aktuellen Armee gilt es immer noch, den Entwicklungsschritt 2008-2011 zu realisieren. Und schon wird die nächste Reform geplant.

Die Mängel in der Logistik sind noch nicht alle bereinigt. Die Armee ist einer der grössten Logistikbetriebe der Schweiz. Viele Probleme sind erkannt, aber jetzt gilt es, sie zu lösen und für die Zukunft gerüstet zu sein. Das Material war bei der Logistik bisher nicht über EDV erfasst. Es gilt, 9 Millionen Artikel zu inventarisieren, auszuzeichnen und in das System aufzunehmen. Rekrutenschulen und WK können heute aber ausreichend mit Dienstleistungen und Material versorgt werden. Für die Reparatur der Fahrzeuge wurden wieder Truppenhandwerker beigezogen. Sie reparieren die Fahrzeuge zeitgerecht, damit sie den Truppen wieder zur Verfügung stehen.

Bei der Umsetzung zur Armee XXI wurden die vielen alten Standorte der Logistik auf fünf Logistikzentren reduziert, und ein Grossteil des Personals wurde sofort abgebaut. Dies [PAGE 902] führte dann auch zu den Ressourcenproblemen. Ein Schwachpunkt bei der Logistik ist nach wie vor das hohe Dienstalter der Mitarbeitenden, denn das Durchschnittsalter beträgt im Moment 55 Jahre.

EDV-Probleme stehen beim VBS auch immer wieder im Vordergrund. Die Task-Force mit Herrn Alder, die vom VBS eingesetzt wurde, hat laut dem Bericht des Bundesrates die EDV neu organisiert, diverse Bereiche gestrichen oder neu aufgegleist. Dadurch sollten in den kommenden Jahren auch Einsparungen bis zu 60 Millionen Franken möglich sein. Allerdings werden die Entwicklungen und Neuerungen der EDV auch beim VBS nicht innehalten, und es wird wieder neue Projekte geben, die selbstverständlich auch beim VBS Kostenfolgen haben werden.

Bundesrat Maurer informierte uns auch über den Bereich der Logistik, der für die Waffen zuständig ist. Es wurden rund 300 000 Dossiers überprüft. 2011 und 2012 setzte das VBS etwa fünfzig Mannjahre für diese Überprüfung ein. Das Dienstbüchlein galt immer als Kontaktpunkt zwischen Wehrmann und Verwaltung. Im Dienstbüchlein wurde alles quittiert, weitere Erfassungen innerhalb des VBS erfolgten nicht. Jetzt muss in jedem einzelnen Fall kontrolliert werden, ob die Waffe am Ende der Dienstzeit abgegeben wurde. Die Kantone melden dies auf unterschiedliche Weise. Ein Kanton liefert Mannschaftslisten, gemäss denen alles abgegeben wurde, ein anderer kreuzt bei jedem Mann im Detail an, was alles abgegeben oder behalten wurde. Diese Informationen werden nun in einer Datenbank zusammengefasst. 27 000 Dossiers befinden sich noch in Abklärung. Zum Teil sind es Routinefälle, zum Teil ist es schwierig, die Leute zu finden, weil ihre Adressen nicht mehr stimmen, weil sie umgezogen sind. Trotzdem hat uns der Bundesrat bekräftigt, dass es sein Ziel ist, zu wissen, wann und wo und ob jeder Armeeangehörige seine Waffe und seine Utensilien abgegeben hat.

Die Funktionsfähigkeit der Logistik beziffert Bundesrat Maurer im Moment mit etwa 70 Prozent. Sein Ziel ist es, 100 Prozent bis 2015 zu erreichen. Dass dies noch nicht realisiert wurde, begründet er damit, dass in Othmarsingen und in Hinwil noch je ein Hochregallager fertiggestellt werden müssen. Wenn diese bezogen sind und die EDV dazu funktioniert, sollte das Ziel erreicht sein.

Bei dieser Inventarisierung wird auch immer wieder altes Material gefunden, wie kürzlich durch Bundesrat Maurer selber, der 15 Paletten Schutzbleche für Militärräder des Modells vor 1905 fand. Im Wallis wurde ein Flugplatz aufgehoben, wo noch neue Minenräumgeräte standen, um den Flugplatz zu entminen, falls dieser einmal von einer fremden Armee vermint werden sollte. Bundesrat Maurer hielt bei uns in der Kommission fest, dass dies alles noch alte Restanzen der Armee 61 seien und man sich bemühe, diese Sachen nun aufzuräumen.

Bei der Weiterentwicklung der Armee werden momentan Dienstleistungspläne, Ausbildungs-, Standort- und Bewaffnungskonzepte der künftigen Armee erarbeitet. Die Arbeit ist für das VBS laut Bundesrat Maurer schwierig, weil unterschiedliche Ansprüche bzw. unterschiedliche Beschlüsse als Grundlage dienen. Der Bundesrat selber wollte einmal eine Armee mit 80 000 Armeeangehörigen; das Parlament hat dann diese Zahl in beiden Kammern auf 100 000 erhöht. Das Parlament verlangte aber auch höhere Kredite. Bei der Detailplanung fällt diese Differenz ziemlich ins Gewicht. Zudem hat der Bundesrat in der Zwischenzeit entschieden, wieder weniger Geld für die Armee auszugeben. Die Finanzierung der neuen Flugzeuge muss dann aber gleichzeitig auch noch geregelt werden.

Laut Bundesrat Maurer - wie er uns in der Kommission informierte - kommt das VBS mit der Planung zur Weiterentwicklung der Armee aber gut voran. Ein nennenswerter Eckwert ist dabei die Senkung der Zahl der Diensttage von 6,5 auf 5 Millionen. Eine Rekrutenschule soll in Zukunft noch 18 Wochen dauern, und ein Armeeangehöriger würde dann noch 5 WK machen. Resultieren würden so 225 statt 260 Diensttage. Hingegen würde die Kaderausbildung etwas verlängert, indem zuerst wieder eine ganze Rekrutenschule absolviert werden müsste, bevor der Soldat in eine Kaderausbildung einsteigen könnte. Mit dieser Änderung möchte man die zukünftigen Kader wieder besser beurteilen können.

Zu Diskussionen werden ganz bestimmt die Standortfragen Anlass geben. Diese werden nicht nur aus Sicht des Parlamentes zu reden geben; die Kantone wollen hierzu ganz bestimmt auch ihre Stellungnahmen abgeben. Da Infrastrukturen Kosten auslösen, werden einige Standorte schliessen müssen.

Schon heute können laut Bundesrat Maurer die Kosten einzelner Truppen präziser beziffert werden. Dadurch hat das VBS eine deutlich bessere Ausgangslage als bei der Umsetzung der Armee XXI, bei der man sich um eine Milliarde Franken verrechnet hat. Gegen Ende 2012 wird hierzu eine klare Umsetzungsgrundlage erwartet.

Die Kommission nahm den Bericht zur Entwicklung der Armee zur Kenntnis. Wir danken dem VBS, ganz besonders dem Departementsvorsteher, Bundesrat Maurer, und seinen Mitarbeitenden, für die Berichterstattung. Ich glaube, wir alle sind froh, wenn sich vor allem im Bereich der Logistik die Lage in absehbarer Zeit beruhigen wird.