Metzler Ruth · Bundesrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Ich möchte darauf hinweisen, dass die Frage nach dem Verhältnis der Armeereform zu Usis in diesem Rat schon mehrmals und verschiedentlich ein Thema war, sei das im Zusammenhang mit parlamentarischen Vorstössen oder auch schon in der Fragestunde.

Die Aufträge der Armee werden nicht in Usis festgelegt. Die Kernaufgaben und Kernaufträge der Armee müssen im Rahmen der Armeereform festgelegt werden. Die Schnittstelle zwischen Usis und der Armeereform liegt dort, wo die Armee subsidiär zum Einsatz kommt. Das sind die einzigen Schnittstellen, die es gibt, und diesen gilt es, Beachtung zu schenken. Es wurde aber bereits dargelegt, dass die Subsidiarität eben eine Subsidiarität sein soll, wenn die zivilen Mittel ausgeschöpft sind. Es ist also nicht eine Frage der Armeereform, wann die zivilen Mittel ausgeschöpft sind, sondern es ist eine Frage der zivilen Sicherheitskräfte.

Zur Beschleunigung: Es scheint mir nicht möglich zu sein, das Projekt Usis zu beschleunigen, denn es ist nicht nur ein Projekt des Bundes, sondern es ist ein gemeinsames Projekt von Bund und Kantonen. In diesem Sinne ist es ausserordentlich wichtig, dass auch seitens der Kantone die notwendige Zeit zur Verfügung steht, um diese Arbeiten zu verfolgen und auch in den Kantonen zu diskutieren.