Schwaller Urs · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Ich kann die Frage insofern beantworten, als für mich klar ist, dass die Umwandlung von Lebensmitteln nicht zur Diskussion steht. Ich kann Ihnen aber nicht sagen, wie das kontrolliert werden soll. Ich habe im Übrigen auch in der Schweiz letzthin festgestellt, dass bei Biomasseanlagen, die hier erstellt worden sind, zum Teil Lebensmittel - Mais oder auch Getreide - beigemischt werden, weil es auch rentabler ist und man zum Teil 20 Franken Mehrerlös pro 100 Kilogramm hat. Für mich ist das sehr problematisch, nicht nur im Ausland, sondern auch in der Schweiz.

Für mich ist aber klar, dass die Verwendung von Biogas in die richtige Richtung geht. Mindestens dürfte man es nicht zusätzlich belasten, weil man damit natürlich der Gewinnung von Energie aus fossilen Energieträgern Vorschub leistet. Darum geht die Motion in diese Richtung. Der Bundesrat will sie bei einer Annahme aber nicht sofort umsetzen. Das heisst, dass er auch die notwendige Kontrollmöglichkeit in der Verwendung von Lebensmitteln schaffen kann. Ich bin nicht in der Lage, Ihnen zu sagen, wie dann im Ausland diese Kontrollen durchgeführt werden, umso mehr, als ich festgestellt habe, dass gerade auch in der Schweiz diesem Grundsatz nicht überall zu hundert Prozent nachgelebt wird.