Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Ich möchte unserem Kollegen Hess Unterstützung geben. Auch bin ich dankbar für die Klärung, die er jetzt in die Wege zu leiten versucht hat, und ich hoffe, dass sie gelingt. Ich glaube, dass die Energiewende nicht nur eine grosse politische, sondern vor allem auch eine grosse gesellschaftliche Aufgabe ist. Damit sie gelingt, müssen wir die Anreize dort richtig setzen, wo sie ganz nahe an der Bürgerin und am Bürger sind. Mit diesem Vorschlag könnten wir einen Schritt dazu machen.

Ich halte es mit dem Bundesrat, der in der Antwort zur Interpellation Hess Hans 10.3746 Folgendes ausgeführt hat: "Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich sämtliche Massnahmen, die zur Vermeidung von unnötigen, sinnwidrigen und unverständlichen Belastungen, Gebühren und Abgaben beitragen."

Ich hoffe, dass wir diesem Anliegen zum Durchbruch verhelfen können. Andernfalls müsste halt von Kollege Hess eine Motion nachgeschoben werden.