Fetz Anita · Ständerat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Fessenheim ist ein erdbebengefährdeter AKW-Dinosaurier, der nicht nur die Sicherheit der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt, sondern die Sicherheit der Bevölkerung in der gesamten Region, d. h. in der ganzen Nordwestschweiz, im Südbadischen und im Elsass, bedroht. Die Stresstests haben ergeben, dass Fessenheim enorme Sicherheitsmängel hat, d. h., dass das AKW nachgerüstet werden muss. Ob sich das rechnet? Da setze ich ein grosses Fragezeichen.

Auf jeden Fall beantrage ich Ihnen keine Zustimmung, denn seit der Einreichung dieser Standesinitiative durch Basel-Stadt hat sich die Ausgangslage geändert. In Frankreich haben ja Präsidentschaftswahlen stattgefunden, neu ist François Hollande Präsident der Franzosen. Er hat im Wahlkampf versprochen, Fessenheim zu schliessen. Was wir jetzt in der Region brauchen, sind nette, charmante Erinnerungen an dieses Wahlversprechen, auf allen Ebenen, auf denen es Kontakte zu Frankreich gibt, dort, wo der Bundesrat Kontakte hat, aber auch dort, wo einzelne Parlamentarier und Parlamentarierinnen Kontakte haben. Dann bin ich eigentlich zuversichtlich, dass die Tage des Dinosauriers Fessenheim gezählt sind.