Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir eine kurze Ergänzung. Ich mag dem Bundesrat eigentlich gönnen, was wir im Parlament bereits vor Langem verwirklicht haben: Der Präsident oder die Präsidentin hat seinen oder ihren Dienst. Dort weiss man, welche Beziehungen wo gepflegt worden sind. Die Mitarbeitenden sind auch zuständig für die Kontakte zu allen anderen Bereichen, zur Verwaltung, zum Bundesrat. Das hat sich eigentlich sehr gut bewährt. Das würde heissen, dass gerade die Aussenkontakte dort gesammelt würden und dann nachher nicht in den einzelnen Departementen zusammengesucht oder -getragen werden müssten; vielmehr wäre dann dort das Know-how.

Vielleicht erinnern Sie sich noch: Vor einem Jahr gab es ja von gewisser Seite her eine Unsicherheit, wer der nächste Bundespräsident oder die nächste Bundespräsidentin sein würde. Vielleicht erinnern Sie sich noch daran, dass man in den Departementen unsicher war, wer jetzt das Präsidialjahr vorbereiten musste. Gott sei Dank hat sich dann alles so ergeben, dass es planmässig voranging. Aber mit einem solchen Präsidialdienst ist das Know-how konzentriert und kann immer wieder ergänzt werden, je nach Art der zuständigen Präsidentin oder des zuständigen Präsidenten. Ich finde das sehr sinnvoll, effizient, auch eine Bündelung der Ressourcen.

Ich bitte Sie deshalb, die Mehrheit zu unterstützen.