Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-10-01

Wortprotokoll

Die Armeereform erfordert eine zielgerichtete, umfassende und vor allem auch professionelle Kommunikation. Diese Kommunikation richtet sich sowohl an die Öffentlichkeit als auch an die Truppe - d. h., sie hat einen grossen Einsatzbereich -, denn die einzelnen Angehörigen der Armee müssen sich über ihre neuen Aufgaben und über ihre künftigen Dienstleistungen informieren und informieren können. Dies ist nur unter Einbezug externer Spezialisten aus der PR- und Werbebranche möglich, denn das VBS verfügt nicht über die notwendigen personellen Ressourcen. Für die Vergabe an externe Agenturen gelten insbesondere das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, das die Beschaffungen regelt, welche dem entsprechenden WTO-Übereinkommen unterstellt sind, sowie die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen, die alle übrigen Beschaffungen des Bundes regelt. Dienstleistungen und/oder Lieferungen mit einem Volumen ab 248 950 Franken unterstehen damit diesen Gesetzgebungen.

Der Bund will mit diesen Regelungen den Wettbewerb unter den Anbietern stärken, die Vergabeverfahren transparent gestalten, die Gleichbehandlung der Anbieter gewährleisten und den wirtschaftlichen Einsatz der Mittel sicherstellen. Selbstverständlich hält sich das VBS bei der Ausschreibung von externen Aufträgen, bei der Auswahl der offerierenden Partner und bei der Auftragsvergabe strikte an die erwähnten Vorschriften. So ist z. B. die Kampagne der Untergruppe Lehrpersonal zur Rekrutierung von militärischem Berufspersonal nach den WTO-Regeln ausgeschrieben und in Auftrag gegeben worden.

Nun zu einzelnen Punkten der Frage:

1. Für die Kampagne der Untergruppe Lehrpersonal ist die entsprechende Firma nach dem erwähnten Verfahren evaluiert worden. Das Auftragsvolumen beträgt 2 Millionen Franken. Der Auftrag erstreckt sich über die nächsten vier Jahre.

2. Zudem stellt die Untergruppe Lehrpersonal für Umfragen und für das Controlling etwa 500 000 Franken für den gleichen Zeitraum bereit. Die Aufträge für dieses Volumen sind noch nicht vergeben.

3. Im Bereich "Informations- und Kommunikationsmassnahmen 'Armee XXI'" liegt zurzeit ein Konzept vor, das für das Jahr 2002 externe Agenturkosten in der Grössenordnung von etwa 2 Millionen Franken vorsieht. Hier sind allerdings weder Ausschreibeverfahren eingeleitet noch konkrete Aufträge vergeben worden.