Fetz Anita · Ständerat · 2012-12-12

Wortprotokoll

Wie der Kommissionssprecher gesagt hat, war das ein expliziter Auftrag unseres Rates. Wenn Sie nun die Landschaftsqualitätsbeiträge streichen, fehlt ein Element, das in der Bundesverfassung genannt wird. Die Pflege der Kulturlandschaft ist ja auch ein Verfassungsziel. Das ist ein Angebot für die Bauern, die sich entsprechend ausrichten.

Ich möchte Ihnen einfach sagen: Wenn Sie der Streichung zustimmen würden - ich gehe nicht davon aus, dass Sie das tun, da es sinnvolle Beiträge sind -, müsste man weiter hinten bei der Verteilung der Mittel insgesamt etwa 200 Millionen Franken streichen. Das hätte natürlich Auswirkungen auf den Finanzrahmen. Ich finde, man sollte den Bauern die Chance geben, dass sie statt für Marktleistungen auch einmal für gemeinwirtschaftliche Leistungen entschädigt werden. Ich bin bereit, das zu unterstützen.

Deshalb werde ich gegen den Antrag Eberle und für die Kommission stimmen.