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Pardini Corrado · Nationalrat · 2012-12-05

Pardini Corrado · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2012-12-05

Wortprotokoll

Lieber Kollege, ich danke für die Frage. Wie ich gesagt habe, ist die Solidarhaftung, wie sie sich heute präsentiert, Frucht eines langen Prozesses. Es gelang uns, grosse Teile der Arbeitgeberverbände, vor allem im Baunebengewerbe - Plattenleger, Maler/Gipser, Schreiner -, zu bewegen, mit uns zusammen einen Kompromiss zu schmieden. Ich glaube, diese Übungsanlage entspricht eigentlich der gutschweizerischen Tradition, dass zuerst die Sozialpartner gemeinsam für Ordnung im Stall sorgen und dann die Politik aufgrund dieser Vorgaben legiferiert. Ich glaube, hier kann man sagen: Es ist ein Teil des gelebten Subsidiaritätsprinzips. Grosse Verbände, seien es Arbeitgeberverbände, seien es Gewerkschaften, haben gemeinsam eine Lösung für das Problem entworfen. Darum bin ich sicher, dass wir heute auch eine Mehrheit finden, weil es ausgewogen ist. Es entspricht dem Interesse der Gewerbetreibenden, und es entspricht dem Interesse der Arbeitnehmer.

Das ist genau der Ansatz, den wir als sozialpartnerschaftliche Lösung verfolgen: eine ausgewogene Variante zu präsentieren, die eben eine Mehrheit finden kann, die solide ist. Ich bin überzeugt, dass dies heute im Parlament zum Ausdruck kommt.

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