Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2012-03-08

Wortprotokoll

"Es gibt nicht nur ansteckende Krankheiten, es gibt auch ansteckende Gesundheit." Dieses Zitat von Kurt Hahn, einem bekannten Pädagogen, stelle ich an den Anfang, und an den Anfang stelle ich auch, dass die BDP-Fraktion grossmehrheitlich für Eintreten stimmen wird.

Wie Kurt Hahn sagte, gibt es nicht nur ansteckende Krankheiten, sondern auch ansteckende Gesundheit. Wie könnte man den Nutzen von Prävention besser umschreiben? Wie könnte man den Nutzen und die Notwendigkeit des Präventionsgesetzes besser begründen? Damit Gesundheit ansteckend wird, braucht es dieses Gesetz. Es braucht dieses Gesetz, damit jeder seine Eigenverantwortung bezüglich Prävention, Gesundheitsförderung und Früherkennung wahrnehmen kann. Menschen müssen, um Eigenverantwortung übernehmen zu können, aufgeklärt sein. Ebenso trägt das Gesetz nach Meinung der BDP-Fraktion wesentlich dazu bei, dass die von verschiedenen Seiten kommenden Mittel möglichst grossen Nutzen haben. Es braucht dieses Gesetz auch, weil es ein wichtiges Ziel dieses Gesetzes ist, Koordination und Steuerung zu übernehmen. Gute Koordination und Steuerung sind Garant für den optimalen Mitteleinsatz.

Mittel sind das eine, Gesundheit ist das andere. Die BDP-Fraktion will sie nicht gegeneinander ausspielen, sondern mit diesem Gesetz zu einem sinnvollen Miteinander vereinen. In Wirtschaftskreisen - konkret meine ich Economiesuisse -, die für Eintreten lobbyieren, wird zum Beispiel festgehalten: "Economiesuisse setzt sich im Interesse einer hohen Qualität im Gesundheitswesen für ein wettbewerbsorientiertes und leistungsfähiges Gesundheitssystem ein. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es einer guten Präventionspolitik."

Die BDP-Fraktion wird grossmehrheitlich für Eintreten stimmen, weil dieses Gesetz dafür sorgen wird, dass Präventions-, Gesundheitsförderungs- und Früherkennungsmassnahmen koordiniert werden und zu einem sinnvollen Ganzen werden. Wir schaffen damit die Voraussetzung, dass der eingesetzte Franken möglichst optimal für Prävention, Gesundheitsförderung und Früherkennung eingesetzt wird. Es wird gleichzeitig aber auch verhindert, dass die für Prävention eingesetzten Mittel ausufern. Dies sage ich, weil heute viele Akteure mit unterschiedlichen staatlichen Finanzierungsquellen aktiv sind. Folgerichtig sind deshalb Steuerung und Koordination, um, wie gesagt, mit den eingesetzten Mitteln möglichst viel erreichen zu können. Damit wird auch sichergestellt, dass in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Früherkennung eine möglichst kohärente Politik betrieben werden kann.

Nichteintreten zu beschliessen, nur weil man befürchtet, dass sich durch das Gesetz der Verwaltungsapparat aufbläht, ist die falsche Antwort. Koordination sollte das Aufblähen eigentlich verhindern. Ein Aufblähen der Verwaltung ist also auf andere Art zu bekämpfen. Das zeigt auch der Umstand, dass die möglichen Ursachen für eine Aufblähung jetzt nicht mehr in der Vorlage enthalten sind, denn das ursprünglich vorgesehene, neuzuschaffende Institut für Prävention und Gesundheitsförderung ist nun nicht mehr vorgesehen. Die Streichung wurde auch von der BDP-Fraktion befürwortet. Trotz dieser Streichung sollen sinnvolle und wichtige nationale Kampagnen in den Bereichen Prävention, Gesundheitsförderung und Früherkennung möglich sein.

Die BDP-Fraktion wird deshalb grossmehrheitlich für Eintreten stimmen. Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.