Flach Beat · Nationalrat · 2014-06-05
Flach Beat · Nationalrat · Aargau · Grünliberale Fraktion · 2014-06-05
Wortprotokoll
Bei der Frage bzw. beim Kriterium, wie gut man sich in einer Landessprache verständigen können solle, um würdig zu sein, das Schweizer Bürgerrecht zu erlangen, sind wir jetzt schon einen weiten Weg gegangen. Eigentlich, muss ich sagen, hätte die Vorlage des Bundesrates hier vollkommen genügt.
Denn was ist wichtig, wenn man sich integrieren will? Dass man sich verständigen kann, notfalls auch mal mit Händen und Füssen, wenn man die Fachbegriffe nicht kennt und sich plötzlich kommunikativ in einem Bereich bewegt, mit dem man sonst nicht beschäftigt ist. Die Juristen unter uns wissen, dass sie manchmal ihre Juristensprache an die Sprache ganz normaler Bürgerinnen und Bürger anpassen und ihnen erklären müssen, was denn mit diesem Juristendeutsch eigentlich gemeint ist. Darum macht es keinen Sinn, dass wir hier die Schwelle so hoch legen, dass die Leute Angst davor haben, einen Sprachtest zu machen. Es ist in unseren Augen wichtig, dass man sich verständigen kann, dass man sich auch schriftlich so weit verständigen und Texte verstehen kann, dass man in der Lage ist, Anweisungen auf einem Plakat beim Entsorgungshof der Gemeinde zu lesen, ein Formular auszufüllen, auch kurze Briefe zu schreiben, Begehren zu formulieren oder Antworten zu verfassen. Es ist aber nicht notwendig, das mit der Eloquenz eines Schriftstellers zu machen. Die Schwelle soll auch nicht so hoch angesetzt werden, dass man befürchten muss, dass sogar gewisse Schweizerinnen und Schweizer Mühe hätten, diese Schwelle tatsächlich zu erreichen.
Bleiben wir dabei, dass die Integration, die Möglichkeit, sich zu verständigen, im Vordergrund bleiben soll. Setzen wir hier die Schwelle nicht so hoch an, indem wir noch schreiben, es müsse "gut" sein. Der Ständerat ist uns hier ja ohnehin schon entgegengekommen, indem er gesagt hat: Ja, die Schriftlichkeit hat auch einen Stellenwert, das ist wichtig und soll aufgenommen werden. Hier haben wir jetzt einen guten Kompromiss gefunden.
Bleiben Sie bitte bei der Mehrheit, und schaffen Sie hier nicht eine neue Hürde.