Grossen Jürg · Nationalrat · 2014-03-12

Wortprotokoll

Bei diesem Block 4 kann ich es sehr kurz machen.

Bei Artikel 40 Absatz 1 folgen wir Grünliberalen der Minderheit Hurter Thomas. Herr Hurter hat seinen Minderheitsantrag ausführlich und nachvollziehbar begründet; ich wiederhole das nicht. Wir halten es für richtig, dass die Abgabenanteile für Veranstalter mit 4 Prozent eindeutig und nicht mit einer Bandbreite festgelegt werden, wie es die Mehrheit möchte.

Bei allen anderen Anträgen folgen wir hingegen der Mehrheit der Kommission. So finden wir es im Sinne der Medienvielfalt richtig, dass ein Unternehmen maximal zwei Fernsehkonzessionen und zwei Radiokonzessionen erwerben kann.

Den Einzelantrag Wasserfallen zu Artikel 46 lehnen wir Grünliberalen ab.