preparatory:AB 15080

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, den Antrag Zisyadis abzulehnen.

Ich darf Sie daran erinnern, dass die Frage der Übersetzung der Beratungen in den Kommissionen heute nicht im Geschäftsverkehrsgesetz, sondern auf einer unteren Ebene, in den Geschäftsreglementen der beiden Räte, geregelt ist. Nach Artikel 8novies Absatz 1 Litera b GVG besorgen die Parlamentsdienste unter anderem die Übersetzungsarbeiten für die Vereinigte Bundesversammlung, die Räte und ihre Kommissionen. Diese Bestimmung entspricht inhaltlich genau dem, was im Entwurf der SPK vorgeschlagen wird.

In den Geschäftsreglementen ist vorgesehen, dass eine Übersetzung der Beratungen auf Antrag eines Kommissionsmitglieds zu erfolgen hat, so im Ständerat, bzw. zu unterbleiben hat, wenn sämtliche Kommissionsmitglieder darauf verzichten, so im Nationalrat. Das Problem stellt sich also in beiden Räten unterschiedlich. Die Normierung ist eine [PAGE 1352] unterschiedliche. Die Praxis läuft allerdings auf die Lösung des Ständerates hinaus, auf jeden Fall aber sollen die Räte diese Frage in ihren Geschäftsreglementen selber regeln.

Persönlich denke ich, dass die geübte Praxis der Kohärenz des Landes zuträglich ist. Es ist doch eine Bereicherung, die anderen Landessprachen besser kennen zu lernen. Ich habe jedenfalls den Eindruck, dass ich mein Französisch wieder etwas verbessern konnte, seitdem ich in diesem Rat sitze.

Die Gelder für die Übersetzung sind zudem besser investiert, wenn sie dafür verwendet werden, die Parlamentsmitglieder im Erlernen einer andern Landessprache zu unterstützen.

Ich bitte Sie deshalb, den Antrag Zisyadis abzulehnen.