Semadeni Silva · Nationalrat · 2014-03-03

Wortprotokoll

Le risorse genetiche sono componenti importanti della diversità biologica. Trovano impiego nei settori più svariati, nella ricerca scientifica, in agricoltura, nell'industria farmaceutica, nell'industria dei cosmetici, nelle biotecnologie. Il Protocollo di Nagoya regola e facilita l'accesso a queste risorse. La sua applicazione fornirà maggiore certezza giuridica e trasparenza alle nostre industrie. Inoltre, il Protocollo di Nagoya garantisce un'equa e giusta ripartizione dei vantaggi fra l'industria che le usa e il Paese fornitore - quasi sempre dei Paesi poveri del Sud. Riconosce anche il fatto che certe risorse genetiche vengono già sfruttate dalle comunità indigene e protegge così i saperi tradizionali dei popoli autoctoni.

Il Protocollo di Nagoya rappresenta un risultato che oso definire storico in quanto costituisce un anello di congiunzione tra la volontà di conservazione della biodiversità e la lotta alla povertà. Garantendo ai Paesi che dispongono di una ricca biodiversità la ripartizione dei benefici derivanti dall'utilizzo di queste risorse li incoraggia a perseverare nella protezione di questa inestimabile ricchezza.

Nach jahrelangen Verhandlungen ist es 2010 den 193 Vertragsparteien einvernehmlich gelungen, mit diesem Protokoll eine der wichtigen Verpflichtungen der Biodiversitätskonvention endlich zu konkretisieren. Die internationale Staatengemeinschaft verfügt nun über ein Instrument, das sowohl den Herkunftsländern, meist ärmeren Ländern des Südens, als auch den Nutzerländern, meist Industrienationen, einen verlässlichen Rahmen bei der Nutzung genetischer Ressourcen gibt. Es regelt den rechtmässigen Zugang zu den genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile. Zudem enthält es Bestimmungen zum Schutz des traditionellen Wissens, z. B. des Wissens indigener Gemeinschaften um die Heilwirkung von Pflanzen. Mit dem Protokoll wird der Biopiraterie entgegengewirkt. Gleichzeitig ermutigt es die Staaten durch die gerechte Verteilung der Vorteile, ihre Biodiversität zu erhalten und nachhaltig zu nutzen. Von der Umsetzung des Protokolls profitiert so auch die Biodiversität selbst, die Grundlage des Lebens.

Die Ratifizierung bringt dem Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz ebenfalls Vorteile, wie meine Vorrednerinnen und Vorredner auch schon gesagt haben. Nebst einem vereinfachten Zugang zu den genetischen Ressourcen der Welt bekräftigt das Nagoya-Protokoll die Bedeutung von Rechtssicherheit, Klarheit und Transparenz. Kalkulierbare Bedingungen sind gerade für unsere Forschung und Industrie von grosser Bedeutung. Mit der Ratifizierung entstehen für unser Land Wettbewerbsvorteile gegenüber Ländern, die das Protokoll nicht berücksichtigen.

Auch dank dem Schweizer Engagement wurde in Nagoya ein Abkommen formuliert, das die verschiedenen Vertragsparteien mittragen können. Die Schweiz hat es im Mai 2011 unterzeichnet. In der Vernehmlassung haben sich dann 90 Prozent der Stellungnehmenden für die Ratifizierung ausgesprochen. Dazu sind punktuelle Anpassungen im Natur- und Heimatschutzgesetz notwendig. Die vorgesehenen Massnahmen hat der Bundesrat so ausgestaltet, dass der Aufwand für die Nutzenden gering ist. Das Parlament soll nun mit seiner Zustimmung dafür sorgen, dass das Protokoll mit der Ratifizierung durch unser Land der Inkraftsetzung näher kommt und dass die Schweiz das Abkommen dann konsequent umsetzen kann.

Il gruppo socialista condivide le mete del Protocollo di Nagoya e sostiene l'entrata in materia.

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