Huber Annemarie · 2001-10-03

Wortprotokoll

Angesichts Ihrer Entscheide zu Artikel 28 sowie nach den Diskussionen, die ich am Rande der Debatte führen konnte, bin ich bereit, auf den Antrag in diesem Bereich zu verzichten und nicht daran festzuhalten, dass die Legislaturplanung nur zur Kenntnis genommen werden muss. Ich bin also einverstanden, dass Sie das mit einem einfachen Bundesbeschluss beschliessen wollen.

Weil wir beim Thema der Legislaturplanung sind, möchte ich aber die Gelegenheit benutzen und auf den eindrücklichen Appell von Herrn Eggly in der Eintretensdebatte zu sprechen kommen. Er hat uns daran erinnert, dass das Parlament eigentlich über wichtige Grundsatzfragen zu entscheiden hat. Ich denke, dass die Legislaturplanung gerade hier der Anlass sein wird, um eben die Grundsatzdebatten zu führen, mit denen sowohl das Parlament wie auch der Bundesrat konfrontiert sind. Insofern, denke ich, relativieren sich auch einige Detailfragen, die wir hier im Parlamentsgesetz behandeln. Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir gerade in den [PAGE 1368] letzten zwei Wochen mit wesentlichen Grundsatzfragen konfrontiert wurden, die noch einer Lösung bedürfen.