Müller Leo · Nationalrat · 2014-06-04

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, nur kurz zur Klarstellung: Ich habe nicht von einer Nacht-und-Nebel-Aktion gesprochen, sondern von einem Schnellschuss. Ich gehe nämlich davon aus, dass das am Tag stattgefunden hat.

Aber jetzt zu meiner Frage: Im Kommentarband 2B zum Budget 2014 wird ausgeführt, dass die 300 Millionen Franken aus dem Armeebudget zusammengezogen werden und dann aus diesem Budget in den Fonds eingelegt werden. Warum sagt man jetzt, das Budget gehöre nicht der Armee? Und gibt es da eine Idee, wie diese Mittel von 800 Millionen Franken eingesetzt werden sollen? Ich nehme an, dass man aufgrund des Beschlusses gewisse Ideen hat. Können Sie diese Frage beantworten?