Zanetti Roberto · Ständerat · 2012-12-04

Wortprotokoll

Ich möchte Kollege Bieri antworten: Wir haben seinerzeit eine Petition von "Vier Pfoten" (12.2004) zur Behandlung unterbreitet erhalten. Dort war eben genau diese apodiktische Forderung, unverzüglich die Einfuhr von Reptilienhäuten aus Indonesien in die Schweiz zu stoppen, enthalten. Die Motion Teuscher tönt eben ein bisschen anders; sie verlangt, "sofort sämtliche Importe von Reptilienhäuten aus Indonesien zu stoppen;" - dann kommt eben die Relativierung - "dies, solange nicht geklärt ist, wie diese Häute tatsächlich gewonnen werden". Damit ist eigentlich die Forderung von Herrn Bieri aufgefangen. Also dort, wo die Produktion - um dieses unschöne Wort zu nehmen - dieser Häute unbedenklich ist, soll auch kein Importstopp stattfinden. Sonst muss ich sagen, dass ich nicht verstehe, was die Kommission im ersten Abschnitt ihrer Stellungnahme mit dem Verweis auf Artikel 14 Absatz 1 des Tierschutzgesetzes meint. Sie appelliert ja an den Bundesrat, das strikte umzusetzen. Diese Bestimmung besagt eben, dass der Bundesrat die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tierprodukten einschränken, an Bedingungen knüpfen oder verbieten kann. Deshalb die Frage an den Bundesrat, welche Einschränkungen vorgenommen und welche Bedingungen definiert worden sind. Ich sehe in der Position Bieri keinen Widerspruch zum Wortlaut der Motion Teuscher.

Deshalb bitte ich Sie noch einmal, im Interesse dieser bedauernswerten Viecher die Motion anzunehmen.