Bürgi Hermann · Ständerat · 2008-06-11

Wortprotokoll

Ihre WBK hat diese Motion behandelt, und wie Sie dem schriftlichen Bericht entnehmen können, beantragen wir Ihnen Annahme in abgeänderter Form.

Ergänzend möchte ich auf Folgendes noch hinweisen: Das Thema "Sport, Bewegung und Ernährung bei Kindern" ist topaktuell; das Anliegen ist unbestritten. Der Bundesrat hat in seiner Antwort Ablehnung beantragt, und zwar einfach deswegen, weil er den von der Motionärin vorgeschlagenen Weg als nicht zweckmässig erachtet. Die Motionärin fokussiert ihr Anliegen primär auf den Antrag, beim Budget- und Finanzplan des Bundesamtes für Sport (Baspo) den Plafond zu erhöhen.

Wir haben das Anliegen im Grundsatz aufgenommen, aber wir haben es umgekehrt. Wir sind der Meinung, dass zuerst ein klarer Auftrag zu erteilen und Klarheit zu schaffen sei in Bezug auf Massnahmen mit dem Ziel, eben Sport, Bewegung und gesunde Ernährung bei Kindern zu fördern. Zuerst muss man wissen, was man will und wie es umgesetzt wird, und erst dann stellt sich die Frage der Mittel. In diesem Sinne haben wir diese Motion eben abgeändert. Wir nehmen das Anliegen auf, aber wir setzen die Prioritäten etwas anders.

Zur Haltung des Bundesrates: Ich hoffe, Herr Bundesrat, dass Sie diese Motion in abgeänderter Form entgegennehmen können. Sie haben ja letzte Woche die Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport in die Vernehmlassung geschickt. Im Zentrum dieser Gesetzesrevision, so entnehme ich der Pressemitteilung, steht unter anderem die Förderung des Sports bei Kindern und Jugendlichen. Sie erwähnen den Bewegungsmangel von Kindern, Sie erwähnen die Herabsetzung des Alters im Bereich von "Jugend und Sport", Sie sprechen auch vom Schulsport. Diese Motion, so, wie wir sie jetzt formuliert haben, beisst sich jedenfalls nicht mit diesem Gesetz, sondern sie unterstützt dessen Zielrichtung.

Ich lege Wert darauf, aus der Sicht der WBK darauf hinzuweisen: Wir fordern, dass dieser Massnahmenplan, der ja interdepartemental zu erarbeiten ist, jetzt endlich erstellt wird, und zwar bis Ende 2008. Deshalb haben wir nicht nur den Auftrag präzisiert, sondern wir haben auch eine klare zeitliche Zielvorgabe gemacht.

In diesem Sinne ersuche ich Sie, die abgeänderte Motion anzunehmen, und ich hoffe, dass sich der Bundesrat der Auffassung der WBK anschliessen kann.