Teuscher Franziska · Nationalrat · 2001-10-04
Teuscher Franziska · Nationalrat · Bern · Grüne Fraktion · 2001-10-04
Wortprotokoll
Sonntagmorgen. Sie drehen sich noch einmal in Ihrem Bett um. Es ist ruhig, der Tag beginnt. Ein richtiger Sonntag. Diese Idylle mögen einige von Ihnen täglich erleben. Bei der Annahme der Sonntags-Initiative würde diese Idylle für alle Menschen in der Schweiz vier Mal pro Jahr Wirklichkeit. Viele Menschen leben an lärmigen Strassen, auf denen auch am Sonntag der Verkehr vorbeibraust. Sie alle, die an ruhigen Orten wohnen und schlafen, wissen, welcher Genuss es ist, eine tatsächlich ruhige Nacht zu verbringen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie dieses Gefühl der Ruhe jemandem nicht gönnen möchten. Sie alle können ganz einfach helfen, diese Ruhe für alle zur Realität werden zu lassen, indem Sie nämlich heute Ja zur Sonntags-Initiative sagen. Wir Grünen stehen voll und ganz hinter dieser Initiative.
Die Sonntags-Initiative hat weniger mit Ökologie als mit Lebensqualität zu tun. Die Bevölkerung bekommt damit die Gelegenheit, Strassen und Plätze einmal anders zu nutzen. Fussgänger und Fussgängerinnen, Skater und Skaterinnen sowie Velofahrer und Velofahrerinnen, alle könnten die befreiten Strassenräume gefahrlos benutzen. Autofreie Sonntage haben auch in der Schweiz ein grosses Potenzial. Das zeigen z. B. die Publikumserfolge des "Slow up", der dieses Jahr schon zum zweiten Mal rund um den Murtensee durchgeführt wurde, das zeigen aber auch die Meinungsumfragen: Vier von fünf Schweizerinnen und Schweizern würden klar auf die Karte autofreie Sonntage setzen.
Wenn immer gejammert wird, der Wirtschaftsstandort Schweiz könne sich keine autofreien Sonntage leisten, dann zeugt dies von der Borniertheit unserer Wirtschaft. Gerade die Tourismusbranche sollte ein vitales Interesse an einer Vitaminspritze durch die autofreien Sonntage haben. Denn das Eventmarketing ist heute gefragt. Diese Strategie war es auch, die einige deutsche Tourismusregionen mit langer Tradition verführt hat. Diese Regionen standen nämlich gerade wegen ihrer langen Tradition im Ruf, ein wenig altbekannt und verstaubt zu sein. Sie wagten den Sprung ins kalte Wasser und hatten damit Erfolg. Die autofreien Erlebnistage wurden für die Tourismusregionen zum Kassenschlager.
Sie sind immer noch nicht überzeugt, dass die Sonntags-Initiative eine gute Sache ist? Keine Angst: An 48 Sonntagen könnten Sie weiterhin getrost ins Auto sitzen, in die Berge fahren, für die Fahrt zum Fussballmatch ins Auto steigen oder auf ihren eigenen vier Rädern unterwegs sein zu ihren Verwandten. An vier Sonntagen aber könnten Sie ein anderes Lebensgefühl entwickeln: Statt wie immer am Sonntag mit dem Auto ins Grüne zu fahren, würden Sie auf Ihren Rollerblades Quartiere Ihrer Stadt entdecken, die Sie noch nie gesehen haben, obschon Sie schon vierzig Jahre dort leben. Sie würden merken, dass Velofahren draussen viel mehr Spass macht, als sich im Fitnesszentrum qualvoll abzustrampeln. Sie würden entdecken, dass der Familienwagen der SBB die ganze Familie bequem und vor allem stressfrei zu den Grosseltern bringt.
Sie haben mittlerweile ein bisschen Sympathie für die Idee autofreie Sonntage entwickelt, sind aber immer noch nicht ganz überzeugt davon? Auch dies macht nichts, denn die Sonntags-Initiative ist als Versuch konzipiert. Die vier autofreien Sonntage pro Jahr würden nur für vier Jahre eingeführt - nur auf Probe. An insgesamt 16 Sonntagen blieben die Autos stehen, an 192 Sonntagen hätten Sie weiterhin freie Fahrt. Nach vier Jahren hätte die Bevölkerung das letzte Wort. Volk und Stände würden dann nämlich entscheiden, ob die vier autofreien Sonntage definitiv eingeführt würden.
Wir sollten die Chance des Experiments von vier ruhigen, autofreien Sonntagen nicht verpassen. Daher stehen wir Grünen ganz zur Sonntags-Initiative.
Noch kurz zum Gegenentwurf der Mehrheit der Kommission: Ich persönlich und wir Grünen können nicht in den Lobgesang meines Vorredners einstimmen. Der Gegenentwurf der Mehrheit der Kommission pervertiert die Idee der autofreien Sonntage. In den Siebzigerjahren wagte man es noch, einen autofreien Sonntag für jeden Monat zu verlangen. Die Sonntags-Initiative nimmt die Idee als Symbol auf und verlangt einen autofreien Sonntag in jeder Jahreszeit. Ich verlangte mit meiner Parlamentarischen Initiative zwei autofreie Sonntage, und die Kommission des Ständerates nahm diese Idee auf. Und jetzt liegt uns als Gegenvorschlag nur noch ein autofreier Sonntag vor! Und auch dieser ist nicht ganz autofrei: Neben dem öffentlichen Verkehr sollen auch berufsmässige Fahrten mit Gesellschaftswagen möglich sein, und der Bundesrat kann weitere Ausnahmen bestimmen. Zudem muss der autofreie Sonntag in der Zeit vom 15. April bis zum 15. Oktober stattfinden, und er gilt nur von 5 Uhr morgens bis 22 Uhr abends.
Umgesetzt wird diese Bestimmung wohl etwa so aussehen: Der autofreie Sonntag fällt in die Sommerferien, denn dann ist die Hälfte der Schweizer Bevölkerung sowieso im Ausland. Der Bundesrat wird den Bewohnern und Bewohnerinnen der Randregionen eine Ausnahmebewilligung erteilen. Auch die Weekendhausbesitzer brauchen nicht auf ihr Auto zu verzichten, denn sie fahren im Sommer ja sowieso erst nach 22 Uhr nach Hause. Die Carunternehmer haben Hochkonjunktur. Was uns bei diesem Gegenvorschlag bleiben wird, ist ein autofreier Tag in den Städten - und da ist uns das autoverrückte Italien bereits weit voraus. Aber wenn es den Skeptikern der autofreien Sonntage hilft, diese Idee wenigstens einmal auszuprobieren, dann wollen wir Grünen ihnen das nicht vermiesen. Deshalb sagen wir auch zum Gegenentwurf lustlos Ja.