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preparatory:AB 152429

Pfister Theophil · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-16

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Burkhalter, ich habe noch eine Frage zu Artikel 20, zur Zusammensetzung und Organisation der Rektorenkonferenz. Sie erinnern sich sicher noch, dass in der Kommission per Antrag versucht wurde, die Aufnahme der beiden anerkannten und akkreditierten privaten Fachhochschulen in die Rektorenkonferenz zu verankern. Der Bundesrat hat dann meinem Antrag im Grundsatz zugestimmt, aber andere Bedenken gegen den [PAGE 1197] Antrag geäussert. Es wurde uns aber zugesagt, dass der Bundesrat hier im Parlament eine Stellungnahme zuhanden der Materialien abgebe, wonach die beiden Fachhochschulen in die Rektorenkonferenz aufgenommen werden können. Könnten Sie vielleicht jetzt diese Stellungnahme noch abgeben?