Füglistaller Lieni · Nationalrat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Das 3. Kapitel zeigt, wie kompliziert und aufwendig die Organisation für die Planung und Koordination ist, weshalb am Schluss dann der Begriff des "Organisationsmonsters" geprägt wurde. Neben Diskussion und Abstimmung über das Konzept Wasserfallen zu den Artikeln 7ff. stehen einige weitere Entscheidungen zu Minderheitsanträgen an, welche aber auch in den Zusammenhang dieses Konzeptes gehören.

Zu Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c: Wir bitten Sie, der Minderheit Malama zuzustimmen, auch wenn dies die ganze Organisation zusätzlich belastet und noch schwerfälliger macht. Damit erhält die Plenarversammlung, diese EDK plus, ein kleines Gegengewicht mit vier Mitgliedern aus der Arbeitswelt; die entsprechenden Begründungen haben Sie gehört.

Bei Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a lehnen wir den Antrag der Minderheit Neirynck ab. Es kann nicht die Aufgabe der Plenarversammlung sein, die Merkmale der Hochschultypen festzulegen. Damit wird in die Autonomie der Hochschulen eingegriffen, der Wettbewerb unter den Hochschulen ausgeschlossen und das Gremium unnötigerweise mit einer zusätzlichen Aufgabe betraut. Wenn schon, gehört diese Aufgabe in den Bereich des Hochschulrates, also in Artikel 12, wie es eine Mehrheit der Kommission auch beantragt.

Bei Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe d werden wir den Streichungsantrag der Mehrheit unterstützen. Auch hier reden wir der Autonomie und dem Wettbewerb das Wort.

Ich bitte Sie also dringend, dem Konzept Wasserfallen zu folgen und bei den weiteren Anträgen so zu entscheiden, wie ich es jetzt ausgeführt habe.