Kunz Josef · Nationalrat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen, der Mehrheit zu folgen und Artikel 11 zu streichen. [PAGE 1242] Auch ohne Bundesunterstützung werden heute in den Kantonen und Gemeinden innovative Projekte gemacht, gefördert und unterstützt. Eine Anstossfinanzierung, wie sie die Minderheit und der Ständerat vorsehen, widerspricht dem Grundsatz der Eigeninitiative und der Eigenverantwortung. Wir schaffen mit diesem Artikel eine Rechtsungleichheit, nämlich gegenüber jenen Führungskräften, welche unentgeltlich und ehrenamtlich Kinder und Jugendliche in Riegen und Vereinen ausbilden. Diese Leistungen sind unbezahlbar, verdienen Hochachtung und Wertschätzung. Artikel 11 verursacht bloss bürokratischen Aufwand, weil die Projekte von gesamtschweizerischer Bedeutung und zeitlich begrenzt sein müssen.

Ich bitte Sie aus all diesen Gründen, der Mehrheit zu folgen und den Antrag der Minderheit abzulehnen.