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Wortprotokoll

Bei diesem Artikel geht es um die Unterstützung von Jugendorganisationen, die national oder international tätig sind. Für die Grünen steht im Zentrum, dass die Kriterien für die Unterstützung nicht zu eng gefasst werden, sondern möglichst breit ausgelegt werden können, wenn das Angebot qualitativ gut und überzeugend ist. Die Qualität messen wir vor allem mit inhaltlichen und nicht mit quantitativen Kriterien.

Unserer Meinung nach sind die vom Bundesrat vorgegebenen Kriterien sehr einengend. Von der Verwaltung kam denn auch die bezeichnende Aussage, es gebe sonst halt leider zu wenig Mittel, um alle Interessen unterstützen zu können. [PAGE 1239] Für diverse Organisationen würde damit die heutige Unterstützung des Bundes wegfallen, und für neue wäre es zukünftig nicht möglich, Unterstützung zu beantragen. Warum soll nun eine Unterstützung erst nach drei Jahren Existenz möglich sein? Gerade bei neuen, innovativen Organisationen ist dann eine Unterstützung nicht möglich; sie werden diskriminiert. Es widerspricht auch dem Anliegen, dass mehr im Integrations-, im Migrationsbereich gearbeitet werden soll und dass innovative Projekte unterstützt werden sollen. Wenn dann also neue Initiativen entstehen, sollen diese erst nach drei Jahren Arbeit die Möglichkeit einer Unterstützung haben. Vielleicht ist aber die Initiative nach drei Jahren bereits wieder gestorben, weil es an Finanzen mangelte.

Es kann nicht sein, dass eine Organisation erst dann unterstützt wird, wenn sie 500 Mitglieder hat. 500 Mitglieder sind nun kein Qualitätskriterium. Eventuell sind nur wenige Mitglieder in einem Verein, weil der Verein gar nicht aktiv auf Mitgliedersuche geht, sondern die Kräfte in die Aktivitäten steckt. Ich bringe Ihnen ein Beispiel aus der Stadt Zürich: Der Verein "Offene Jugendarbeit Zürich" hat 30 Mitglieder und erreicht mehrere Tausend Jugendliche. Selbstverständlich geht es da jetzt nicht um eine Unterstützung durch den Bund, aber es ist ein Beispiel dafür, dass auch ein Kleinstverein sehr viele Jugendliche ansprechen kann. Wichtig für uns ist es, den Inhalt des Angebotes anzuschauen. Wenn er gut ist, wenn er im Interesse des Bundes ist, ist aus unserer Sicht eine Unterstützung angezeigt, ohne Einengung auf Organisationen mit mindestens 500 Mitgliedern.

Ebenso fragen wir uns, warum eine Unterstützung erst dann möglich sein soll, wenn jährlich mindestens 50 Sprach- oder Auslandaufenthalte vermittelt werden. Für die grüne Fraktion ist eine Unterstützung auch dann möglich, wenn beispielsweise 20 Austauschprogramme gemacht werden, aber die Qualität gut ist. Damit wird die grüne Fraktion für die Minderheit I einstehen - um so weniger quantitative Beschränkungen zu haben. Die Beschränkung soll eben nicht über die quantitative Ebene geschehen; vielmehr müssen, wenn schon eine Erhöhung des Kredites vorgenommen wird, die qualitativen Argumente zählen.