Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Zwei, drei Bemerkungen, soweit ich es verstanden habe:

1. Wir haben damals in der Arbeitsgruppe Bremi wirklich versucht, eine Lösung anzustreben, wie Sie sie vielleicht sehen: Alle sind am Tisch und versuchen gemeinsam - auch mit einem Opfer -, die Gesellschaft sozusagen zu retten und zu sanieren. Das wäre auch meine präferierte Lösung gewesen. Und was hat sich gezeigt? Es hat sich gezeigt, dass der Zustand dieser Gesellschaft viel schlechter ist. Deshalb ist es dann nicht möglich gewesen, mit allen zusammen diese Lösung zu finden.

2. Es ist ganz klar, dass es im Rahmen von Lösungen, wie sie die Banken sehen, offene Fragen gibt. Ich bin auch der Meinung, dass die Banken hier durchaus eine zusätzliche Verantwortung haben. Aber ich sage noch einmal, dass niemand die Banken gezwungen hätte, hier Kapital einzuschiessen. Wenn die Banken am Schluss mit dem Verkauf der Gesellschaft an private Aktionäre noch ein Geschäft machen würden, hätte sich immerhin gezeigt, dass es ihnen gelungen wäre, eine lebensfähige Airline zu schaffen. Ich bin noch nicht so sicher, ob das so leicht sein wird. Wissen Sie, Sie rechnen jetzt schon mit dem Erfolg der Geschichte. Aber Sie müssen zuerst diese Airline einmal schaffen. Wenn das so leicht wäre, könnten Sie morgen eine öffentliche Zeichnung durchführen, und Sie hätten das Kapital im Hui beisammen. Da finden Sie aber keinen, auch nicht in der Wirtschaft, wie sich gezeigt hat. So gesehen ist das also nicht so einfach.

Sie haben vorhin in Ihrem Votum gefragt - ich habe nur vergessen, es zu beantworten -, ob man die Banken nicht zwingen könnte, eine Zahlung zu leisten? Dazu muss ich Ihnen Folgendes sagen: Wenn wir die Banken zu irgendetwas zwingen, was nicht ihre ureigenste Aufgabe ist - nämlich eine Firma zu restrukturieren -, dann fürchte ich, dass der Standort Schweiz für solche Banken angeschlagen wäre. Wer kommt noch in ein Land, wo der Staat plötzlich sagt: Du musst mit dem Geld, das du für deine Aktionäre verdienen musst, etwas Bestimmtes tun? Deshalb glaube ich, dass solche Möglichkeiten sehr theoretisch sind. Aber dass wir mit den Banken über Möglichkeiten, die Folgen abzufedern, diskutieren müssen - die Banken haben jetzt gesehen, was im Laufe dieser kurzen Tage an Imageschaden entstanden ist -, dafür stelle ich mich gerne zur Verfügung.