preparatory:AB 152952

Wortprotokoll

Hier beantragt Ihnen die Mehrheit der Kommission Festhalten an unserem Beschluss. Wir haben einen zusätzlichen Betrag von 8,6 Millionen Franken beschlossen; das sind jährlich 2,15 Millionen Franken mehr zugunsten der Pro Helvetia. Warum hat die Mehrheit diesen Beschluss gefasst?

Es geht um Folgendes: Mit der Kulturbotschaft wird eine Reihe von Aufgaben, die bisher vom Bundesamt für Kultur ausgeführt bzw. finanziert worden sind, der Pro Helvetia übertragen. Diese Aufgaben - das wurde uns so mitgeteilt - wurden der Pro Helvetia übertragen, ohne dass die entsprechenden Mittel mitgegeben werden. Mit den Berechnungen seitens der Pro Helvetia, die wir im Rahmen dieser Diskussionen erhalten haben, wurde ein Fehlbetrag von 3,86 Millionen Franken pro Jahr ausgewiesen.

Wir haben uns dann aufgrund der geführten Diskussionen und der getroffenen Abklärungen dazu entschlossen, nicht diese 3,86 Millionen Franken pro Jahr zu sprechen, sondern lediglich einen zusätzlichen Betrag von 2,15 Millionen Franken jährlich, also gesamthaft für den Vierjahres-Zahlungsrahmen 8,6 Millionen Franken. Uns wurde seitens der Pro Helvetia mitgeteilt, dass diese Kreditanpassung, also die 8,6 Millionen Franken, reichten, um die Fotografieförderung fortsetzen zu können; diese wurde bisher vom Bundesamt für Kultur finanziert. Die Mittel sind auch vorgesehen für die Nachwuchsförderung in den Bereichen Musik, Literatur, Theater, Tanz und Kultur; sie reichen dafür aus. Es wird daran gedacht, bei der Fotografieförderung dort weiterzufahren, wo das Bundesamt für Kultur aufgehört hat, inklusive Aufarbeitung von historischem Material im Hinblick auf Ausstellungen und Publikationen.

Was die visuellen Künste angeht, so ist die Pro Helvetia der Ansicht, dass mit der Erhöhung die wichtigsten Bedürfnisse abgedeckt sind. Zudem wird die Pro Helvetia in der Lage sein, folgende Aufgaben zu finanzieren: Biennalen, Nachwuchsförderung, Kreationsförderung und Fotografie. Nicht berücksichtigt wäre die Förderung der unabhängigen Kunsträume, die vom Bundesamt für Kultur bis anhin mit jährlich etwa 200 000 Franken unterstützt wurden. Seitens der Pro Helvetia wurde uns jedoch mitgeteilt, dass es der Stiftung möglich sein sollte, für die Förderung der unabhängigen Kunsträume über das reguläre Budget eine Lösung zu finden.

Wir ersuchen Sie deshalb, Festhalten zu beschliessen, d. h., diesen zusätzlichen Betrag von 8,6 Millionen Franken zu gewähren, dies deshalb - ich wiederhole das -, weil mit der Neuzuordnung der Aufgaben zwischen der Pro Helvetia und dem Bundesamt für Kultur Aufgaben an die Pro Helvetia gegangen sind, ohne dass ihr dafür auch ausreichend Mittel mitgegeben werden. Die Mehrheit erachtet es als inkonsequent, wenn wir Aufgaben übertragen, ohne gleichzeitig die entsprechenden Mittel zu erhöhen.

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