Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Unsere Fraktion wird die Kommission unterstützen. Der Betrag für die Osec entspricht unserem ursprünglichen Antrag - Sie erinnern sich vielleicht - in der ersten Runde, die wir hier gedreht haben. Wir waren damals schon der Meinung, dass man die Exportförderung so dotieren sollte, dass sie ihre Arbeit wirklich machen kann. Die Osec arbeitet sehr erfolgreich, sie ist heute sehr viel produktiver als noch vor vier Jahren, und sie kann die Erschliessung der neuen Märkte insbesondere in Asien mit den bestehenden Ressourcen nicht so vornehmen, wie es notwendig wäre. Darum begrüssen wir es sehr, dass der Ständerat jetzt auf unsere Linie eingeschwenkt ist und 84 Millionen Franken beschlossen hat.

Wir unterstützen auch den Rahmenkredit für Schweiz Tourismus, obwohl wir das letzte Mal einen etwas tieferen Betrag vertraten. Aber das letzte Mal war eben im April, und Sie wissen, wie sich der Schweizerfranken seit April entwickelt hat. Sie wissen, dass der Tourismus eine der durch die Frankenentwicklung am meisten geschädigten Branchen ist. Darum halten wir es für gerechtfertigt, dass wir diesen Beitrag noch einmal erhöhen, auf 222 Millionen Franken.

Wir sind aber auch der Meinung, dass das Paket, das wir im Laufe dieser Session insgesamt geschnürt haben, reicht: gestern im Rahmen des Massnahmenpaketes zur Frankenstärke zusätzliche 100 Millionen Franken für die Gesellschaft für Hotelkredite, dann für das Förderinstrument Innotour 20 Millionen und jetzt diese Aufstockung für Schweiz Tourismus. Wir dürfen uns nicht damit zufriedengeben, hier einfach Zusatzfinanzierungen zu machen. Wir wissen alle, wenigstens diejenigen, die sich mit Tourismus und Tourismusförderung beschäftigt haben, dass wir im schweizerischen Tourismus einige ganz erhebliche Strukturprobleme haben; diese sind mit der Erhöhung solcher Kredite nicht gelöst. Unsere Fraktion ist der Meinung, dass wir die Strukturprobleme des schweizerischen Tourismus, die in einem Bericht des Seco sehr gut und ausführlich herausgearbeitet worden sind, endlich anpacken sollten. Aber in der heutigen Situation der Frankenstärke halten wir es für angebracht, Schweiz Tourismus mit 222 Millionen Franken zu dotieren, damit die schwierige Phase, in der der Tourismus steckt, besser überbrückt und gekontert werden kann.

Ich bitte Sie also, der Kommission zu folgen.