Malama Peter · Nationalrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Das ist ganz einfach, der Kanton Basel-Stadt ist ein hervorragendes Beispiel: Wir haben schon in den Sechzigerjahren Bundesgelder gemäss Vorgaben verbucht, d. h. zum Beispiel, dass wir die Gelder für das Jahr 1966 ein Jahr später, im Jahr 1967, ausbezahlt erhielten und die Gelder für das Jahr 1967 erst im Jahr 1968. Wenn Sie das Geld transitorisch verbuchen, können Sie diese transitorische Buchung im Jahr 2012 - darum geht es jetzt - nicht mehr machen, weil Sie das Geld für das Jahr 2012 eben gar nicht mehr erhalten. Das ist der Grund, wieso Basel-Stadt und andere Trägerkantone nicht einfach von heute auf morgen die Verbuchungspraxis ändern können, ohne den Bundesbeitrag als Vermögensverlust auszubuchen.