Lexipedia

AB 153457

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2010-09-30

Wortprotokoll

In der Tat hängen die Anträge der Minderheiten I und III inhaltlich zusammen; der Antrag der Minderheit II betrifft etwas Separates. Ich äussere mich zum Antrag der Minderheit II.

Beim Antrag der Minderheit II geht es um ein Anliegen der entsprechenden Fachbereiche der Fachhochschulen Musik, Theater und andere Künste, teilweise auch im Bereich Design; Sie sehen das auf der Fahne. In diesen Bereichen ist die Situation einfach etwas anders, indem dort in der Regel die Berufsqualifikation mit der zweiten Studienstufe erreicht wird. Jetzt kann man fragen, warum das ins Gesetz muss. Es ist aber wirklich ein Anliegen dieser wichtigen Stakeholders, zu signalisieren, dass sie in diesen Bereichen etwas anders sind und auch die Legitimation zu dieser Andersartigkeit haben.

Ich sehe keine guten Gründe gegen dieses Anliegen, ausser dass man fragen kann, wieso das ins Gesetz muss. Ich sehe keine Gründe, die gegen den legitimen Wunsch sprechen, eine gewisse Andersartigkeit der Fachhochschulen in den Bereichen Musik, Theater und Künste hier zu dokumentieren. Das können wir tun, indem wir der Minderheit II eventualiter zustimmen. Das heisst, wenn Absatz 2 bleibt, wäre es sinnvoll, ihn mit dem Zusatz der Minderheit II zu ergänzen. Wir werden am Schluss sehen, ob der Absatz überhaupt stehenbleibt.