Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-09-16

Wortprotokoll

Nein, es gab keine Praxisänderung. Selbstverständlich kann ein Werk seine Berichte freigeben. Wir halten uns an die Verordnung; dort ist festgelegt, welches die Kompetenzen des Ensi sind. Wenn ein Werk, ein Betreiber seine Berichte zusätzlich freigeben will, ist das seine Sache - das ist aber nicht zwingend, das ist nicht vorgeschrieben.